Sitzung
SR-092-2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
15.12.2016
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 18.10.2016
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss zur Einleitung einer Vereinfachten Umlegung nach BauGB für das Gebiet "Brotsack"
321-16
Ö 7
Prioritätenliste - Investitionen 2017 bis 2020
326-16
Ö 8
Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED
327-16
Ö 9
Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Calbe (Saale)
328-16
Ö 10
Ablösung der vorfinanzierten EMS-Anteile durch eine Kreditneuaufnahme
330-16
Ö 11
Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Calbe (Saale) 2017 bis 2025
331-16
Ö 12
Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 der Stadt Calbe (Saale)
332-16
Ö 13
Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht juristischer Personen öffentlichen Rechts (jPöR) -Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UStG
333-16
Ö 14
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
334-16
Ö 15
Zusammensetzung der Gesellschafterversammlung der Calbenser Wohnungsbaugesellschaft mbH - Widerruf der Entsendung von Frau Burglind Fedtke
335-16
Ö 16
Zusammensetzung der Gesellschafterversammlung der Calbenser Wohnungsbaugesellschaft mbH - Entsendung der Frau Anja Wagus
336-16
Ö 17
Abberufung eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes im Landkreis Schönebeck
337-16
Ö 18
Wahl eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes im Landkreis Schönebeck
338-16
Ö 19
Bestimmung eines Stellvertreters des Verbandsrates für den Planungsverband Saale-Dreick
339-16
Ö 20
Wahl des Vertreters des Bürgermeisters für den Verhinderungsfall
340-16
Ö 21
Aufstellungsbeschluss 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 3.1. "Hänsgenhoch - Sozialer Wohnungsbau" und Nr. 3.2. "Hänsgenhoch, Wohnen 1-3 (Teilbereiche)"
341-16
Ö 22
Stellungnahme zum Entwurf Regionaler Entwicklungsplan für die Planungsregion Magdeburg
342-16
Ö 23
Beschluss zur Einleitung einer Vereinfachten Umlegung nach BauGB für das Gebiet "Calbe, Große Deichstraße - Barbyer Straße"
343-16
Ö 24
Beschluss zur Einleitung einer Vereinfachten Umlegung nach BauGB für das Gebiet "Calbe, Bahnhofstraße 61 - 67"
344-16
Ö 25
Beschluss zur Einleitung einer Vereinfachten Umlegung nach BauGB für das Gebiet "Calbe, Neustadt - Neuer Markt"
345-16
Ö 26
Beschluss zur Einleitung einer Vereinfachten Umlegung nach BauGB für das Gebiet "Calbe, Bahnhofstraße 9 - 26"
347-16
Ö 27
Nutzungs- und Gebührensatzung für die städtischen Sporteinrichtungen der Stadt Calbe (Saale)
350-16
Ö 28
Vereinbarung zur Baumaßnahme L 68 bei Calbe von Station 4036 011+0,410 bis Station 4036 029+2,000 (2.053 m) - Barbyer Chaussee
356-16
Ö 29
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 31
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung vom 18.10.2016
 
N 32
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 33
Inanspruchnahme bzw. Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Schwarz, diverse Flurstücke
 
N 34
Ehrung gemäß Satzung der Stadt Calbe (Saale) über die Verleihung von Preisen
 
N 35
Ehrung gemäß Satzung der Stadt Calbe (Saale) über die Verleihung von Preisen
 
N 36
Ehrung gemäß Satzung der Stadt Calbe (Saale) über die Verleihung von Preisen
 
N 37
Antrag der Fraktion ALC/SPD - Verleihung Wilhelm-Loewe-Preis
 
N 38
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 39
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 40
Schließen der Sitzung