Sitzung
SR-018-2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
23.09.2021
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde (17:05 Uhr)
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.05.2021 und 17.08.2021
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 7
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
 
Ö 8
Aufhebung der Beschlussvorlage - Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl am 06.06.2021
255-21
Ö 9
Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl am 06.06.2021
256-21
Ö 10
Aufhebung der Beschlussvorlage - Beschaffung eines Fahrzeuges für die Ortswehr Schwarz als Vorführfahrzeug, Typ Löschgruppenfahrzeug (LF Kats) in Form von Finanzierungsleasing
257-21
Ö 11
Beschaffung eines Fahrzeuges für die Ortswehr Schwarz als Vorführfahrzeug, Typ Löschgruppenfahrzeug (LF Kats) in Form von Finanzierungsleasing
231-21
Ö 12
Aufhebung der Beschlussvorlage - Kreditaufnahme zur Finanzierung der Eigenmittel für die Beschaffung einer Drehleiter DLAK 23/12 im Jahr 2023
258-21
Ö 13
Kreditaufnahme zur Finanzierung der Eigenmittel für die Beschaffung einer Drehleiter DLAK 23/12 im Jahr 2023
225-21
Ö 14
Aufhebung der Beschlussvorlage - Deckung der Eigenmittel für die Maßnahmen aus dem Städtebauförderungsprogramm "Lebendige Zentren" - Selbstbindungsbeschluss
259-21
Ö 15
Deckung der Eigenmittel für die Maßnahmen aus dem Städtebauförderungsprogramm "Lebendige Zentren" - Selbstbindungsbeschluss
228-21
Ö 16
Aufhebung der Beschlussvorlage - 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7 „Industriepark Calbe“
260-21
Ö 17
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7 “Industriepark Calbe“
218-21
Ö 18
Aufhebung der Beschlussvorlage - Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 7 „Industriepark Calbe„
262-21
Ö 19
Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 7 „Industriepark Calbe“
220-21
Ö 20
Aufhebung der Beschlussvorlage - Beitritt zum Rahmenvertrag Lärmkartierung 2022
261-21
Ö 21
Beitritt zum Rahmenvertrag Lärmkartierung 2022
219-21
Ö 22
Aufhebung der Beschlussvorlage - Konzept zur weiteren Gestaltung des Verschönerungsweges
263-21
Ö 23
Konzept zur weiteren Gestaltung des Verschönerungsweges
224-21
Ö 24
Aufhebung der Beschlussvorlage - Erschließungsvertrag Lessingstraße
264-21
Ö 25
Erschließungsvertrag Lessingstraße
226-21
Ö 26
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Calbe (Saale)
233-21
Ö 27
1. Änderung zur Satzung über die Aufwandsentschädigung der Stadt Calbe (Saale) für in ein Ehrenamt oder zu sonstigen ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)
234-21
Ö 28
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
235-21
Ö 29
Durchführung der Maßnahme "Saaleradweg Calbe Ost" im Jahr 2021
241-21
Ö 30
Prioritätenliste für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen ab einem Wert von 25.000 EUR für die Haushaltsplanung 2022
242-21
Ö 31
Abwägung Bebauungsplan "Magazinstraße" Calbe (Saale)
239-21
Ö 32
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Magazinstraße“ Calbe (Saale) gemäß § 10 BauGB
249-21
Ö 33
Änderung der Gemeindegrenze im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens „Kleinmühlingen-Zens“
244-21
Ö 34
Auslegungsbeschluss 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3.2. “Hänsgenhoch - Wohnen 1 - 3" der Stadt Calbe (Saale)
248-21
Ö 35
Beteiligungsverfahren zur Erstellung der Schulentwicklungsplanung des Salzlandkreises- Allgemeinbildender Bereich für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27
238-21
Ö 36
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 37
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 18.05.2021 und 17.08.2021
 
N 38
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 39
Beauftragung einer rechtlichen Vertretung
 
N 40
Aufhebung der Beschlussvorlage - Kauf div. Flurstücke, Flur 11, Gemarkung Calbe
 
N 41
Kauf div. Flurstücke, Flur 11, Gemarkung Calbe
 
N 42
Aufhebung der Beschlussvorlage - Kauf Flurstück 10172, Flur 35, Gemarkung Calbe
 
N 43
Kauf Flurstück 10172, Flur 35, Gemarkung Calbe
 
N 44
Aufhebung der Beschlussvorlage - Verkauf Teilflächen Flur 35, Flurstück 182/85 und 182/96, Gemarkung Calbe
 
N 45
Verkauf Teilflächen Flur 35, Flurstück 182/85 und 182/96, Gemarkung Calbe
 
N 46
Aufhebung der Beschlussvorlage - Verkauf Teilflächen Flurstücke 10093 und 10096, Flur 35, Gemarkung Calbe
 
N 47
Verkauf Teilflächen Flurstücke 10093 und 10096, Flur 35, Gemarkung Calbe
 
N 48
Verkauf Teilflächen Flurstücke 40/42 und 40/99, Flur 11, Gemarkung Calbe
 
N 49
Erwerb Flurstück 94, Flur 1, Gemarkung Calbe
 
N 50
Außerkraftsetzung Beschluss 165-5 vom 04.03.2021 Verkauf Flurstück 21/1, Flur 16, Gemarkung Calbe
 
N 51
Erwerb Teilflächen im Bereich Kleine Fischerei
 
N 52
Beschluss zur Vergabe der Lieferung von elektrischer Energie für die Stadt Calbe (Saale) – Kommunale Objekte
 
N 53
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 54
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 55
Schließen der Sitzung