Sitzung
SR-038-2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
21.09.2023
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde (ca. 18:03 Uhr)
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen vom 29.06.2023 und 08.08.2023
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 7
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
 
Ö 8
Verfahrensweise im Umgang mit den Garagen auf städtischen Grund und Boden
504-23
Ö 9
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung der Stadt Calbe (Saale) für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene
512-23
Ö 10
1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Calbe (Saale) (Feuerwehrsatzung)
513-23
Ö 11
2. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Calbe (Saale)
514-23
Ö 12
Wahl einer Schiedsperson zur Besetzung der Schiedsstelle
516-23
Ö 13
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
515-23
Ö 14
Prioritätenliste für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen ab einem Wert von 25.000 EUR für die Haushaltsplanung 2024
518-23
Ö 15
Überplanmäßige Ausgabe für Austausch Gas-Heizkessel in der Feuerwehr Calbe, Arnstedtstraße 70 a
523-23
Ö 16
Einräumung von Prüfrechten gemäß § 54 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) für kommunale Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit
501-23
Ö 17
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen des nichtöffentlichen Teils vom 29.06.2023 und 08.08.2023
 
N 19
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 20
Grundstücksverkauf
 
N 21
Grundstücksverkauf
 
N 22
Grundstücksankauf
 
N 23
Grundstücksverkauf
 
N 24
Grundstücksverkauf
 
N 25
Vergabe von Bauleistungen Rahmenvertrag für Zeitvertragsarbeiten in Calbe (Saale)
 
N 26
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 27
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 28
Schließen der Sitzung