Sitzung
HAVA-052-2023
Gremium
Haupt- und Vergabeausschuss
Raum
Belegschaftsraum Rathaus I, Markt 18, 39240 Calbe (Saale)
Datum
07.09.2023
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 6
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
 
Ö 7
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung der Stadt Calbe (Saale) für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene
512-23
Ö 8
1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Calbe (Saale) (Feuerwehrsatzung)
513-23
Ö 9
2. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Calbe (Saale)
514-23
Ö 10
Wahl einer Schiedsperson zur Besetzung der Schiedsstelle
516-23
Ö 11
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
515-23
Ö 12
Prioritätenliste für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen ab einem Wert von 25.000 EUR für die Haushaltsplanung 2024
518-23
Ö 13
Verfahrensweise im Umgang mit den Garagen auf städtischen Grund und Boden
504-23
Ö 14
Überplanmäßige Ausgabe für Austausch Gas-Heizkessel in der Feuerwehr Calbe, Arnstedtstraße 70 a
523-23
Ö 15
Einräumung von Prüfrechten gemäß § 54 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) für kommunale Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit
501-23
Ö 16
Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Ausschusses
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils
 
N 18
Vergabe der Demontage – und Montagearbeiten der Oberleitungen für die Straßenbeleuchtung im Fährweg, Schleifweg und Verschönerungsweg 5-9
 
N 19
Vergabe von Bauleistungen Rahmenvertrag für Zeitvertragsarbeiten in Calbe (Saale)
 
N 20
Vergabe der Bauleistung Austausch Gas-Heizkessel in der Feuerwehr Calbe, Arnstedtstraße 70 a
 
N 21
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Öffentlicher Teil:

Ö 22
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 23
Schließen der Sitzung