Stadtrat - 04.03.2021 - 18:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR-017-2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Sporthalle G. E. Lessing, Lessingstraße 28, 39240 Calbe (Saale)
Datum
04.03.2021
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

 
Ö 3

Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.12.2020

 
Ö 6

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 7

Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen

 
Ö 8

Erschließungsvertrag „Magazinstraße“

160-21
Ö 9

Beschluss über die Durchführung des grundhaften Ausbaus des Saaleradwanderweges in Teilbereichen

161-21
Ö 10

Fördermittelantrag „Lebendige Zentren“ – Rathaus II, Schloßstraße 3

169-21
Ö 11

Fördermittelantrag „Lebendige Zentren“ – Sanierung Bernburger Straße

170-21
Ö 12

Fördermittelantrag „Lebendige Zentren“ – Integriertes Stadtentwicklungskonzept

171-21
Ö 13

Fördermittelantrag „Lebendige Zentren“ – Flächenentsiegelung und Erweiterung Stadtgrün im Bereich Neustadt 3

172-21
Ö 14

Beschluss über die Durchführung der Maßnahme „Revitalisierung Industriepark Calbe - Ringstraße“

178-21
Ö 15

Neufassung der Geschäftsordnung der Stadt Calbe (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse

181-21
Ö 16

Abberufung der stellvertretenden Wahlleiterin für die Bürgermeisterwahl 2021

157-21
Ö 17

Berufung der stellvertretenden Wahlleiterin für die Bürgermeisterwahl 2021

158-21
Ö 18

Stellenausschreibung für die Bürgermeisterwahl am 06. Juni 2021 in der Stadt Calbe (Saale)

159-21
Ö 19

1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Calbe (Saale)

162-21
Ö 20

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Heranziehung zur Kostenerstattung für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Calbe (Saale)

163-21
Ö 21

Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen

167-21
Ö 22

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 17.12.2020

 
N 24

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen

 
N 25

Unbefristete Einstellung eines Mitarbeiters ab 01.05.2021

 
N 26

Kauf von Grund und Boden, Flur 16, Flurstück 1046/0 in der Gemarkung Calbe

 
N 27

Zustimmung zum Bauvorhaben gemäß § 2 Nr. 4 des Erbbaurechtsvertrages für das Gymnasium

 
N 28

Verkauf Flurstück 21/1, Flur 16, Gemarkung Calbe (ehemaliger Kindergarten)

 
N 29

Entschädigungslose Übertragung von Grundstücken

 
N 30

Vergabe der Bauleistungen „Grundhafter Ausbau des Wegenetzes in den Teiche der Grünen Lunge“ - 1. BA - HW 40 im Zuge der Hochwasserschadensbeseitigung 2013.

 
N 31

Vergabe der Bauleistungen „Errichtung eines Zulaufes mit einer Sedimentationsanlage als Einspeisung in den Teiche der Grünen Lunge“ - 1. Bauabschnitt - HW 39 im Zuge der Hochwasserschadensbeseitigung 2013.

 
N 32

Information durch den Vorsitzenden des Stadtrates zur Überprüfung von Mitgliedern des Stadtrates auf eine haupt- oder nebenamtliche Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR

 
N 33

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

 

Öffentlicher Teil:

Ö 34

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden

 
Ö 35

Schließen der Sitzung