Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils | ||
Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates | ||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 6 | Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Taube Landgraben", "Untere Bode" und "Elbaue"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | 526-18 | |
Ö 7 | Umlagesatzsatzung zur Erhebung der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Taube Landgraben", "Untere Bode" und "Elbaue"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2 | 527-18 | |
Ö 8 | Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Calbe, Ortswehr Schwarz, in das Ehrenbeamtenverhältnis
Beschluss: zurückgezogen | 528-18 | |
Ö 9 | Entgeltvereinbarung für die Kindertageseinrichtung der Stadt Calbe (Saale) Hort "G.E. Lessing"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 529-18 | |
Ö 10 | Entgeltvereinbarung für die Kindertageseinrichtung der Stadt Calbe (Saale) "Haus Sonnenschein"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 530-18 | |
Ö 11 | Berufung der Wahlleiterin und des stellvertretenden Wahlleiters für die Stadt Calbe (Saale) und Festlegung des Wahlbereiches
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 531-18 | |
Ö 12 | Vorzeitige Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet der Stadt Calbe (Saale) mittels Ablösevereinbarung gem § 154 Abs. 3, Satz 2 BauGB
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 532-18 | |
Ö 13 | 1. Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Calbe (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 533-18 | |
Ö 14 | Aufstellung- und Auslegungsbeschluss 4. Änderung Bebauungsplan "Gewerbegebiet Große Mühlenbreite"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 534-18 | |
Ö 15 | Neufassung der Satzung über die Unterbringung und die Gebührenerhebung für die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Calbe (Saale)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 535-18 | |
Ö 16 | Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 538-18 | |
Ö 17 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 18 | Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils | ||
N 19 | Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung | ||
N 20 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen | ||
N 21 | Entscheidung des Stadtrates nach § 45 Abs.2 Ziff. 16 und 19 Kommunalverfassungsgesetz | ||
N 22 | Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 35, Flurstück 10076 | ||
N 23 | Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 30, Flurstück 50 | ||
N 24 | Grundsatzbeschluss zur Herauslösung eines Grundstückes aus einem Erbbaupachtvertrag und den anschließenden Verkauf | ||
N 25 | Vergabe der Sanierung der Straße - Soolbrunnenstraße - 1. BA im Zuge der Straßenunterhaltung | ||
N 26 | Ehrung gemäß Satzung der Stadt Calbe (Saale) über die Verleihung von Preisen | ||
N 27 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 28 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden | ||
Ö 29 | Schließen der Sitzung |