Sitzung
SR-096-2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
16.02.2017
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Informationen des LHW zu Hochwasserschutzmaßnahmen in Trabitz, Schwarz und Gottesgnaden
 
Ö 7
6. Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

359-16
Ö 8
Beschluss zur Einleitung einer Vereinfachten Umlegung nach BauGB für das Gebiet "Calbe, Magdeburger Straße 13 - 19"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

365-16
Ö 9
Aufstellungsbeschluss 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 3.2. "Hänsgenhoch, Wohnen 1 - 3 (Südlicher Teilbereich)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

366-16
Ö 10
Öffentliche Widmung der "Ringstraße" in Calbe (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

367-17
Ö 11
Selbstbindungsbeschluss Lärmkartierung der Stadt Calbe (Saale) 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

368-17
Ö 12
Kostenanalyse zur Einführung der digitalen Ratsarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

369-17
Ö 13
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 15
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
 
N 16
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 17
Bestellung einer Grunddienstbarkeit (Leitungsrecht) für das Flurstück 10101 in der Flur 15
 
N 18
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 35, Flurstück 384/4
 
N 19
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 15, Flurstücke 176, 243/3
 
N 20
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 21
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 22
Schließen der Sitzung