Sitzung
FA-067-2016
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus I, Markt 18, 39240 Calbe (Saale)
Datum
28.11.2016
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Nutzungs- und Gebührensatzung für die städtischen Sporteinrichtungen der Stadt Calbe (Saale)
350-16
Ö 6
Prioritätenliste - Investitionen 2017 bis 2020
326-16
Ö 7
Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED
327-16
Ö 8
Ablösung der vorfinanzierten EMS-Anteile durch eine Kreditneuaufnahme
330-16
Ö 9
Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Calbe (Saale) 2017 bis 2025
331-16
Ö 10
Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 der Stadt Calbe (Saale)
332-16
Ö 11
Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht juristischer Personen öffentlichen Rechts (jPöR) -Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UStG
333-16
Ö 12
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
334-16
Ö 13
Beschluss zur Einleitung einer Vereinfachten Umlegung nach BauGB für das Gebiet "Calbe, Große Deichstraße - Barbyer Straße"
343-16
Ö 14
Beschluss zur Einleitung einer Vereinfachten Umlegung nach BauGB für das Gebiet "Calbe, Bahnhofstraße 61 - 67"
344-16
Ö 15
Beschluss zur Einleitung einer Vereinfachten Umlegung nach BauGB für das Gebiet "Calbe, Neustadt - Neuer Markt"
345-16
Ö 16
Beschluss zur Einleitung einer Vereinfachten Umlegung nach BauGB für das Gebiet "Calbe, Bahnhofstraße 9 - 26"
347-16
Ö 17
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 19
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
 
N 20
Vergabe der Bauleistung "Straßenunterhaltungsmaßnahmen an kommunalen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet der Stadt Calbe (Saale) einschließlich der Ortsteile Schwarz und Trabitz
 
N 21
Inanspruchnahme bzw. Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Schwarz, diverse Flurstücke
 
N 22
Vergabe der Planungsleistungen im Leistungsbild TGA nach HOAI Leistungsphasen 1 - 3 für den Planungswettbewerb (VOF/VgV) der Maßnahme "Sanierung Schwimmbad Heger" HW 5 im Rahmen der Hochwasserschadensbeseitigung 2013
 
N 23
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Öffentlicher Teil:

Ö 24
Schließen der Sitzung