Sitzung
SR-086-2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus, Bürgersaal, Markt 18
Datum
09.06.2015
Zeit
18:00-20:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils | ||
| Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates | ||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse | ||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 6 | Beschluss über die Antragstellung der Stadt Calbe (Saale) gemäß der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen für die Gestaltung des Demografischen Wandels in Sachsen-Anhalt
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0 | 150-15 | |
| Ö 7 | Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 151-15 | |
| Ö 8 | Neufassung der Hebesatzsatzung der Stadt Calbe (Saale)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | 152-15 | |
| Ö 9 | Beschluss der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung des Bismarckturmes
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 153-15 | |
| Ö 10 | Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich) Aufnahme der Einzelmaßnahme "Sanierung der Schloßbrücke über den Mühlgraben - HW 44
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 156-15 | |
| Ö 11 | Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 157-15 | |
| Ö 12 | Antrag der CDU/FDP Fraktion - Digitale Kommunalarbeit - | ||
| Ö 13 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 14 | Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils | ||
| N 15 | Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung | ||
| N 16 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen | ||
| N 17 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates | ||
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 18 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden | ||
| Ö 19 | Schließen der Sitzung | ||