SessionNet | Stadtrat - 09.06.2015

Sitzung

SR-086-2015

Gremium

Stadtrat

Raum

Rathaus, Bürgersaal, Markt 18

Datum

09.06.2015

Zeit

18:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschlussvorlage

150-15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage zur BV 151-15

151-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Hebesatzsatzung 2015

Anlage 1 Auswirkungen der Erhöhung der Hebesätze

Änderungsantrag zur BV152-15

152-15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung des Bismarckturme1

153-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Maßnahmeplan

156-15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Maßnahmeplan

157-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag CDU/FDP "digitale Kommunalarbeit"

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Ö 3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 VO1 Dok.Beschluss über die Antragstellung der Stadt Calbe (Saale) gemäß der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen für die Gestaltung des Demografischen Wandels in Sachsen-Anhalt

Ö 7 VO2 Dok.Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen

Ö 8 VO4 Dok.Neufassung der Hebesatzsatzung der Stadt Calbe (Saale)

Ö 9 VO2 Dok.Beschluss der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung des Bismarckturmes

Ö 10 VO2 Dok.Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich) Aufnahme der Einzelmaßnahme "Sanierung der Schloßbrücke über den Mühlgraben - HW 44

Ö 11 VO2 Dok.Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich)

Ö 12 1 Dok.Antrag der CDU/FDP Fraktion - Digitale Kommunalarbeit -

Ö 13 Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

Nicht öffentlicher Teil:

N 14 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils

N 15 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung

N 16 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen

N 17 Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

Öffentlicher Teil:

Ö 18 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden

Ö 19 Schließen der Sitzung