Sitzung
SR-083-2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Belegschaftsraum Rathaus I, Markt 18, 39240 Calbe (Saale)
Datum
27.10.2015
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

194-15
Ö 7
Beschluss zur Einleitung einer Vereinfachten Umlegung nach BauGB für das Gebiet "Calbe (Saale), Bernburger Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

200-15
Ö 8
Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Calbe (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

201-15
Ö 9
Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Calbe (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

202-15
Ö 10
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 12
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
 
N 13
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 14
Auftragsvergabe zur Lieferung eines gebrauchten/ neuwertigen Radladers
 
N 15
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 35, Flurstürck 182/87
 
N 16
Inanspruchnahme bzw. Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Schwarz, Flur 6, Flurstücke 10012 und 10014
 
N 17
Bestellung einer Grunddienstbarkeit für die Flurstücke 792/12 (Gemarkung Calbe) und 10014, Flur 6 (Gemarkung Schwarz)
 
N 18
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 19
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 20
Schließen der Sitzung