Sitzung
SR-026-2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
21.04.2022
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde (ca. 18:03 Uhr)
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 24.02.2022
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 7
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
 
Ö 8
Wahl einer Schiedsperson zur Besetzung der Schiedsstelle
364-22
Ö 9
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für die Stadt Calbe (Saale)
328-22/1
Ö 10
Berufung des stellvertretenden Ortwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Calbe, Ortswehr Calbe (Saale), in das Ehrenbeamtenverhältnis
351-22
Ö 11
Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Calbe (Saale), Ortswehr Calbe (Saale) in das Ehrenbeamtenverhältnis
352-22
Ö 12
Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Calbe (Saale), Ortswehr Schwarz in das Ehrenbeamtenverhältnis
353-22
Ö 13
Berufung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Calbe (Saale) in das Ehrenbeamtenverhältnis
354-22
Ö 14
Satzung über die Unterbringung und die Gebührenerhebung für die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Calbe (Saale)
356-22
Ö 15
Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Calbe (Saale) für den Zeitraum 2022 bis 2030
348-22
Ö 16
Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 der Stadt Calbe (Saale)
349-22
Ö 17
Geschäftsordnung der Stadt Calbe (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse
368-22
Ö 18
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
369-22
Ö 19
Änderung der Gemeindegrenzen im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens "Kleinmühlingen-Zens"
355-22
Ö 20
Beantragung von Fördermitteln im Programm „Lebendige Zentren“ für die Sanierung des Friedrich-Schiller- Gymnasium
372-22
Ö 21
Ergänzung Prioritätenliste zum Antrag „Lebendige Zentren“
373-22
Ö 22
Aufhebung der Bestimmung der Stellvertretenden Verbandsrätin für den Planungsverband Saale-Dreieck
342-22
Ö 23
Zusammensetzung der Gesellschafterversammlung der Calbenser Wohnungsbaugesellschaft mbH – Widerruf der Entsendung von drei Vertretern
345-22
Ö 24
Zusammensetzung der Gesellschafterversammlung der Calbenser Wohnungsbaugesellschaft mbH - Entsendung von zwei weiteren Vertretern in die Gesellschafterversammlung
343-22
Ö 25
Zusammensetzung der Gesellschafterversammlung der Calbenser Wohnungsbaugesellschaft mbH - Entsendung eines weiteren Vertreters
344-22
Ö 26
Bestimmung eines Stellvertretenden Verbandsrates für den Planungsverband Saale-Dreieck
371-22
Ö 27
Neufassung der Hebesatzsatzung der Stadt Calbe (Saale) ab 01.01.2023
350-22
Ö 28
Mitteilungsvorlage - Spielplatzkonzept der Stadt Calbe (Saale)
362-22
Ö 29
Satzung über die Nutzung von Spielplätzen in der Stadt Calbe (Saale) - Spielplatzsatzung -
363-22
Ö 30
Rückbau Spielplatz Am Damm
365-22
Ö 31
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 32
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 24.02.2022
 
N 33
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 34
Vergabe HW 42 - Sanierung Ufermauer Mühlgraben im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 35
Vergabe HW 43 - Sanierung Böschung Ufer Mühlgraben Bauabschnitt Ufersicherung Geh- und Radwegbrücke im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 36
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 37
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 38
Schließen der Sitzung