Stadtrat - 09.07.2020 - 18:00-21:40 Uhr

Sitzung
SR-009-2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
09.07.2020
Zeit
18:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

 
Ö 3

Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung

 
Ö 6

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 7

Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen

 
Ö 8

Informationen zum Stand des Breitbandausbaus in Calbe (Saale) durch die Firma MDDSL

 
Ö 9

Abwägung 2.Änderung Bebauungsplan Nr.3.2 „Hänsgenhoch – Wohnen 1-3“ Calbe (Saale)

058-19
Ö 10

Satzungsbeschluss zur 2.Änderung Bebauungsplan Nr.3.2 „Hänsgenhoch – Wohnen 1-3“ Calbe (Saale)

059-19
Ö 11

1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Calbe (Saale)

085-20
Ö 12

Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3.2. “ Hänsgenhoch- Wohnen 1-3“ der Stadt Calbe (Saale)

089-20
Ö 13

Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan “An der Saale“ der Stadt Calbe (Saale)

099-20
Ö 14

Einziehung der Straße „Kleine Fischerei" nach dem Straßengesetz des Landes Sachsen-Anhalt (StrG LSA)

110-20
Ö 15

Satzung über den Betrieb von kommunalen Kindertageseinrichtungen in der Stadt Calbe (Saale)

101-20
Ö 16

Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen

105-20
Ö 17

Beschluss über die Einleitung der 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Calbe (Saale)

106-20
Ö 18

Verfahrensweise Verkauf kommunaler Flächen im Bereich der Friedrich-Schiller-Straße (Gemarkung Calbe, Flur 35, Flurstücke 182/85, 182/96, 182/97)

108-20
Ö 19

Zwischeninformation zum Umsetzung des Antrags der Fraktion ALC/SPD zur Beschlussvorlage 056-19

 
Ö 20

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils

 
N 22

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen

 
N 23

Verkauf Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 25, Flurstück 83/50

 
N 24

Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 7, Flurstück 16/1

 
N 25

Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 35, Flurstück 10076

 
N 26

Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Schwarz, Flur 5, Flurstück 1016

 
N 27

Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates nach dem Stasiunterlagengesetz

 
N 28

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

 

Öffentlicher Teil:

Ö 29

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden

 
Ö 30

Schließen der Sitzung