Sitzung
SR-009-2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
09.07.2020
Zeit
18:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 7
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
 
Ö 8
Informationen zum Stand des Breitbandausbaus in Calbe (Saale) durch die Firma MDDSL
 
Ö 9
Abwägung 2.Änderung Bebauungsplan Nr.3.2 „Hänsgenhoch – Wohnen 1-3“ Calbe (Saale)
058-19
Ö 10
Satzungsbeschluss zur 2.Änderung Bebauungsplan Nr.3.2 „Hänsgenhoch – Wohnen 1-3“ Calbe (Saale)
059-19
Ö 11
1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Calbe (Saale)
085-20
Ö 12
Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3.2. “ Hänsgenhoch- Wohnen 1-3“ der Stadt Calbe (Saale)
089-20
Ö 13
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan “An der Saale“ der Stadt Calbe (Saale)
099-20
Ö 14
Einziehung der Straße „Kleine Fischerei" nach dem Straßengesetz des Landes Sachsen-Anhalt (StrG LSA)
110-20
Ö 15
Satzung über den Betrieb von kommunalen Kindertageseinrichtungen in der Stadt Calbe (Saale)
101-20
Ö 16
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
105-20
Ö 17
Beschluss über die Einleitung der 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Calbe (Saale)
106-20
Ö 18
Verfahrensweise Verkauf kommunaler Flächen im Bereich der Friedrich-Schiller-Straße (Gemarkung Calbe, Flur 35, Flurstücke 182/85, 182/96, 182/97)
108-20
Ö 19
Zwischeninformation zum Umsetzung des Antrags der Fraktion ALC/SPD zur Beschlussvorlage 056-19
 
Ö 20
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils
 
N 22
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 23
Verkauf Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 25, Flurstück 83/50
 
N 24
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 7, Flurstück 16/1
 
N 25
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 35, Flurstück 10076
 
N 26
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Schwarz, Flur 5, Flurstück 1016
 
N 27
Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates nach dem Stasiunterlagengesetz
 
N 28
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 29
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 30
Schließen der Sitzung