Sitzung
BVA-007-2020
Gremium
Bau- Verkehr- und Umweltausschuss
Raum
Rathaus, Bürgersaal, Markt 18
Datum
24.06.2020
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 07.05.2020
 
Ö 6
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
 
Ö 7
Vorstellung Sanierungskonzept Rathaus II
 
Ö 8
Vorstellung Gestaltungskonzept Verschönerungsweg
 
Ö 9
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Änderung § 5 Hauptsatzung "Ausschüsse des Stadtrates"
 
Ö 10
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Überprüfung/Antragstellung Ausbau Hybridstandort der Telekom Deutschland GmbH für das Gewerbegebiet "Große Mühlenbreite" und Wohngebiet "Am Weinberg"
 
Ö 11
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Glasfaserausbau "Wohngebiet - Am Weinberg"
 
Ö 12
1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Calbe (Saale)
085-20
Ö 13
Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3.2. “ Hänsgenhoch- Wohnen 1-3“ der Stadt Calbe (Saale)
089-20
Ö 14
Abwägung 2.Änderung Bebauungsplan Nr.3.2 „Hänsgenhoch – Wohnen 1-3“ Calbe (Saale)
058-19
Ö 15
Satzungsbeschluss zur 2.Änderung Bebauungsplan Nr.3.2 „Hänsgenhoch – Wohnen 1-3“ Calbe (Saale)
059-19
Ö 16
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan “An der Saale“ der Stadt Calbe (Saale)
099-20
Ö 17
Einziehung der Straße „Kleine Fischerei" nach dem Straßengesetz des Landes Sachsen-Anhalt (StrG LSA)
100-20
Ö 18
Beschluss über die Einleitung der 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Calbe (Saale)
106-20
Ö 19
Verfahrensweise Verkauf kommunaler Flächen im Bereich der Friedrich-Schiller-Straße (Gemarkung Calbe, Flur 35, Flurstücke 182/85, 182/96, 182/97)
108-20
Ö 20
Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Ausschusses
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 07.05.2020
 
N 22
Verkauf Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 25, Flurstück 83/50
 
N 23
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 7, Flurstück 16/1
 
N 24
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 35, Flurstück 10076
 
N 25
Vergabe der Bauleistung „Umstellung Straßenbeleuchtung auf LED, 3. BA“ im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative
 
N 26
Vergabe der Leistung Lieferung und Montage von Spielgeräten in der Grünen Lunge
 
N 27
Vergabe der Bauleistung "Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Calbe (Saale) Ost - Straßenbau“
 
N 28
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Schwarz, Flur 5, Flurstück 1016
 
N 29
Informationen zu Bauanträgen
 
N 30
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Öffentlicher Teil:

Ö 31
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 32
Schließen der Sitzung