Stadtrat - 25.04.2019 - 18:00-20:30 Uhr

Sitzung
SR-112-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
25.04.2019
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

 
Ö 3

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung

 
Ö 4

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen; Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Beschlussfassung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2019 der Stadt Calbe (Saale)

561-19
Ö 7

Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Calbe (Saale) (Straßenreinigungssatzung)

564-19
Ö 8

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für die Stadt Calbe (Saale)

 
Ö 9

Fortschreibung des
Selbstbindungsbeschlusses "Gewerbegebiet Nord"
zum grundhaften Ausbau der Verbindungstraße bedingt durch
Anforderungen der Verkehrsbedeutung

566-19
Ö 10

Beschluss zur Satzung über den Betrieb und die Benutzung des Schwimmbades Heger der Stadt Calbe (Saale)

570-19
Ö 11

Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Schwimmbad Heger der Stadt Calbe (Saale) - Schwimmbadgebührensatzung

571-19
Ö 12

1. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung

572-19
Ö 13

Beschluss zur 1. Änderung der Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Kostenbeiträgen der Stadt Calbe (Saale) für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen
(Kita-Kostenbeitragssatzung)

574-19
Ö 14

Antrag der Fraktion FWG-Calbe & UFC - Pachtvertrag Kita Märchenland -

 
Ö 15

Antrag der Fraktion "DIE LINKE" / WGC - Prüfung der Voraussetzungen zur Umbenennung eines Straßenabschnitts der "Großen Fischerei"

 
Ö 16

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17

Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils

 
N 18

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils

 
N 19

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen

 
N 20

Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 15, Flurstück 243/2

 
N 21

Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 15, Flurstück 10069 (Teilfläche)

 
N 22

Entscheidung des Stadtrates nach § 45 Abs. 2 Ziffer 16 und 19 Kommunalverfassungsgesetz

 
N 23

Verbeamtung einer Mitarbeiterin sowie die damit verbundene Übertragung eines Dienstpostens mit Leitungsfunktion

 
N 24

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

 

Öffentlicher Teil:

Ö 25

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden

 
Ö 26

Schließen der Sitzung