Sitzung
SR-112-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Gr. Angergasse 10, 39240 Calbe (Saale)
Datum
25.04.2019
Zeit
18:00-20:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils | ||
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung | ||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 6 | Beschlussfassung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2019 der Stadt Calbe (Saale) | 561-19 | |
Ö 7 | Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Calbe (Saale) (Straßenreinigungssatzung) | 564-19 | |
Ö 8 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für die Stadt Calbe (Saale) | ||
Ö 9 | Fortschreibung des Selbstbindungsbeschlusses "Gewerbegebiet Nord" zum grundhaften Ausbau der Verbindungstraße bedingt durch Anforderungen der Verkehrsbedeutung | 566-19 | |
Ö 10 | Beschluss zur Satzung über den Betrieb und die Benutzung des Schwimmbades Heger der Stadt Calbe (Saale) | 570-19 | |
Ö 11 | Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Schwimmbad Heger der Stadt Calbe (Saale) - Schwimmbadgebührensatzung | 571-19 | |
Ö 12 | 1. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung | 572-19 | |
Ö 13 | Beschluss zur 1. Änderung der Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Kostenbeiträgen der Stadt Calbe (Saale) für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kita-Kostenbeitragssatzung) | 574-19 | |
Ö 14 | Antrag der Fraktion FWG-Calbe + UFC - Pachtvertrag Kita Märchenland - | ||
Ö 15 | Antrag der Fraktion "DIE LINKE" / WGC - Prüfung der Voraussetzungen zur Umbenennung eines Straßenabschnitts der "Großen Fischerei" | ||
Ö 16 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 17 | Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils | ||
N 18 | Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils | ||
N 19 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen | ||
N 20 | Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 15, Flurstück 243/2 | ||
N 21 | Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 15, Flurstück 10069 (Teilfläche) | ||
N 22 | Entscheidung des Stadtrates nach § 45 Abs. 2 Ziffer 16 und 19 Kommunalverfassungsgesetz | ||
N 23 | Verbeamtung einer Mitarbeiterin sowie die damit verbundene Übertragung eines Dienstpostens mit Leitungsfunktion | ||
N 24 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 25 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden | ||
Ö 26 | Schließen der Sitzung |