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Stadtrat - 25.04.2019 - 18:00-20:30 Uhr
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Informationen
Sitzung
SR-112-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
25.04.2019
Zeit
18:00-20:30 Uhr
1 Dokument
BM
Öffentliche Bekanntmachung
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
Ö 5
Einwohnerfragestunde
Ö 6
VO
1 Dok.
Beschlussfassung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2019 der Stadt Calbe (Saale)
VO
Beschlussvorlage
561-19
Ö 7
VO
3 Dok.
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Calbe (Saale) (Straßenreinigungssatzung)
VO
Beschlussvorlage
2019 04 Straßenreinigungssatzung stadtrat
2019 04 strassenverzeichnis stadtrat
564-19
Ö 8
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für die Stadt Calbe (Saale)
Vorlage:
568-19
Ö 9
VO
2 Dok.
Fortschreibung des
Selbstbindungsbeschlusses "Gewerbegebiet Nord"
zum grundhaften Ausbau der Verbindungstraße bedingt durch
Anforderungen der Verkehrsbedeutung
VO
Beschlussvorlage
Übersichtsplan
566-19
Ö 10
VO
3 Dok.
Beschluss zur Satzung über den Betrieb und die Benutzung des Schwimmbades Heger der Stadt Calbe (Saale)
VO
Beschlussvorlage
Benutzungssatzung Schwimmbad 2019
Synopse Satzung über den Betrieb und die Benutzung des Schwimmbades Heger der Stadt Calbe
570-19
Ö 11
VO
7 Dok.
Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Schwimmbad Heger der Stadt Calbe (Saale) - Schwimmbadgebührensatzung
VO
Beschlussvorlage
Gebührensatzung Schwimmbad 2019
Anlage 2 Berechnungseinheiten
Anlage 3 Berechnung Benutzungsgebühren
Anlage 4 Benutzungsgebühren im Vergleich
Anlage 5 Daten Haushaltsplan
Anlage 1 Vergleich der Gebührentarife 2008 und 2019
571-19
Ö 12
VO
3 Dok.
1. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung
VO
Beschlussvorlage
1. Änderung der Hundesteuersatzung
Synopse
572-19
Ö 13
VO
5 Dok.
Beschluss zur 1. Änderung der Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Kostenbeiträgen der Stadt Calbe (Saale) für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen
(Kita-Kostenbeitragssatzung)
VO
Beschlussvorlage
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen
Kalkulation Hort
Kalkulation Kindergarten
Kalkulation Krippe
574-19
Ö 14
1 Dok.
Antrag der Fraktion FWG-Calbe + UFC - Pachtvertrag Kita Märchenland -
DZT
Antrag Fraktion FWG-Calbe + UfC
Ö 15
1 Dok.
Antrag der Fraktion "DIE LINKE" / WGC - Prüfung der Voraussetzungen zur Umbenennung eines Straßenabschnitts der "Großen Fischerei"
DZT
Antrag Behlau Uferstraße
Ö 16
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 17
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
N 18
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils
N 19
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
N 20
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 15, Flurstück 243/2
N 21
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 15, Flurstück 10069 (Teilfläche)
N 22
Entscheidung des Stadtrates nach § 45 Abs. 2 Ziffer 16 und 19 Kommunalverfassungsgesetz
N 23
Verbeamtung einer Mitarbeiterin sowie die damit verbundene Übertragung eines Dienstpostens mit Leitungsfunktion
N 24
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
Öffentlicher Teil:
Ö 25
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
Ö 26
Schließen der Sitzung