Hauptausschuss - 11.04.2019 - 18:00-20:10 Uhr

Sitzung
HA-085-2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Beratungsraum, Rathaus II, Schloßstr. 3
Datum
11.04.2019
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

 
Ö 3

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Beschlussfassung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2019 der Stadt Calbe (Saale)

561-19
Ö 6

Beschluss zur Satzung über den Betrieb und die Benutzung des Schwimmbades Heger der Stadt Calbe (Saale)

570-19
Ö 7

Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Schwimmbad Heger der Stadt Calbe (Saale) - Schwimmbadgebührensatzung

571-19
Ö 8

Beschluss zur 1. Änderung der Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Kostenbeiträgen der Stadt Calbe (Saale) für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen
(Kita-Kostenbeitragssatzung)

574-19
Ö 9

Antrag der Fraktion "DIE LINKE" / WGC - Selbstbindungsbeschluss zur Ermittlung des tatsächlichen Bedarfs aus der Bevölkerung heraus an einem Gemeinschaftshaus in Calbe

 
Ö 10

Antrag der Fraktion "DIE LINKE" / WGC - Prüfung der Voraussetzungen zur Umbenennung eines Straßenabschnitts der "Großen Fischerei"

 
Ö 11

Antrag der Fraktion "DIE LINKE" / WGC - Erarbeitung eines Entwurfs zur Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes

 
Ö 12

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13

Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils

 
N 14

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils

 
N 15

Entscheidung des Stadtrates nach § 45 Abs. 2 Ziffer 16 und 19 Kommunalverfassungsgesetz

 
N 16

Verbeamtung einer Mitarbeiterin sowie die damit verbundene Übertragung eines Dienstpostens mit Leitungsfunktion

 
N 17

Vergabe der Leistung„Ausstattung“ Ersatzneubau Schwimmbad Heger Calbe (Saale) HW 5

 
N 18

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses

 

Öffentlicher Teil:

Ö 19

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden

 
Ö 20

Schließen der Sitzung