Sitzung
HA-085-2019
Gremium
Haupt- und Vergabeausschuss
Raum
Beratungsraum, Rathaus II, Schloßstr. 3
Datum
11.04.2019
Zeit
18:00-20:10 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils | ||
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung | ||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 5 | Beschlussfassung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2019 der Stadt Calbe (Saale) | 561-19 | |
Ö 6 | Beschluss zur Satzung über den Betrieb und die Benutzung des Schwimmbades Heger der Stadt Calbe (Saale) | 570-19 | |
Ö 7 | Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Schwimmbad Heger der Stadt Calbe (Saale) - Schwimmbadgebührensatzung | 571-19 | |
Ö 8 | Beschluss zur 1. Änderung der Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Kostenbeiträgen der Stadt Calbe (Saale) für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kita-Kostenbeitragssatzung) | 574-19 | |
Ö 9 | Antrag der Fraktion "DIE LINKE" / WGC - Selbstbindungsbeschluss zur Ermittlung des tatsächlichen Bedarfs aus der Bevölkerung heraus an einem Gemeinschaftshaus in Calbe | ||
Ö 10 | Antrag der Fraktion "DIE LINKE" / WGC - Prüfung der Voraussetzungen zur Umbenennung eines Straßenabschnitts der "Großen Fischerei" | ||
Ö 11 | Antrag der Fraktion "DIE LINKE" / WGC - Erarbeitung eines Entwurfs zur Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes | ||
Ö 12 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 13 | Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils | ||
N 14 | Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils | ||
N 15 | Entscheidung des Stadtrates nach § 45 Abs. 2 Ziffer 16 und 19 Kommunalverfassungsgesetz | ||
N 16 | Verbeamtung einer Mitarbeiterin sowie die damit verbundene Übertragung eines Dienstpostens mit Leitungsfunktion | ||
N 17 | Vergabe der Leistung„Ausstattung“ Ersatzneubau Schwimmbad Heger Calbe (Saale) HW 5 | ||
N 18 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 19 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden | ||
Ö 20 | Schließen der Sitzung |