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Haupt- und Vergabeausschuss - 11.04.2019 - 18:00-20:10 Uhr
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Sitzung
HA-085-2019
Gremium
Haupt- und Vergabeausschuss
Raum
Beratungsraum, Rathaus II, Schloßstr. 3
Datum
11.04.2019
Zeit
18:00-20:10 Uhr
1 Dokument
BM
Öffentliche Bekanntmachung
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung
Ö 4
Einwohnerfragestunde
Ö 5
VO
1 Dok.
Beschlussfassung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2019 der Stadt Calbe (Saale)
VO
Beschlussvorlage
561-19
Ö 6
VO
3 Dok.
Beschluss zur Satzung über den Betrieb und die Benutzung des Schwimmbades Heger der Stadt Calbe (Saale)
VO
Beschlussvorlage
Benutzungssatzung Schwimmbad 2019
Synopse Satzung über den Betrieb und die Benutzung des Schwimmbades Heger der Stadt Calbe
570-19
Ö 7
VO
7 Dok.
Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Schwimmbad Heger der Stadt Calbe (Saale) - Schwimmbadgebührensatzung
VO
Beschlussvorlage
Gebührensatzung Schwimmbad 2019
Anlage 2 Berechnungseinheiten
Anlage 3 Berechnung Benutzungsgebühren
Anlage 4 Benutzungsgebühren im Vergleich
Anlage 5 Daten Haushaltsplan
Anlage 1 Vergleich der Gebührentarife 2008 und 2019
571-19
Ö 8
VO
5 Dok.
Beschluss zur 1. Änderung der Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Kostenbeiträgen der Stadt Calbe (Saale) für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen
(Kita-Kostenbeitragssatzung)
VO
Beschlussvorlage
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen
Kalkulation Hort
Kalkulation Kindergarten
Kalkulation Krippe
574-19
Ö 9
2 Dok.
Antrag der Fraktion "DIE LINKE" / WGC - Selbstbindungsbeschluss zur Ermittlung des tatsächlichen Bedarfs aus der Bevölkerung heraus an einem Gemeinschaftshaus in Calbe
DZT
Antrag Tagesordnung
DZT
Antrag Selbstbindungsbeschluss
Ö 10
1 Dok.
Antrag der Fraktion "DIE LINKE" / WGC - Prüfung der Voraussetzungen zur Umbenennung eines Straßenabschnitts der "Großen Fischerei"
DZT
Antrag Behlau Uferstraße
Ö 11
1 Dok.
Antrag der Fraktion "DIE LINKE" / WGC - Erarbeitung eines Entwurfs zur Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes
DZT
Antrag Behlau Fortschreibung Entwicklungskonzept
Ö 12
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
N 14
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils
N 15
Entscheidung des Stadtrates nach § 45 Abs. 2 Ziffer 16 und 19 Kommunalverfassungsgesetz
N 16
Verbeamtung einer Mitarbeiterin sowie die damit verbundene Übertragung eines Dienstpostens mit Leitungsfunktion
N 17
Vergabe der Leistung„Ausstattung“ Ersatzneubau Schwimmbad Heger Calbe (Saale) HW 5
N 18
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
Öffentlicher Teil:
Ö 19
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
Ö 20
Schließen der Sitzung