Sitzung
SR-111-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Freiwillige Feuerwehr OT Schwarz, Wispitzer Weg 3a
Datum
28.02.2019
Zeit
18:00-20:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils | ||
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung | ||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 6 | Beschluss der Vereinfachten Umlegung für das Gebiet: "Calbe, Brotsack / Grüne Lunge" | 550-19 | |
Ö 7 | Beschluss der Vereinfachten Umlegung für das Gebiet: "Calbe, Bahnhofstraße 9 - 26 und 84 - 88" | 551-19 | |
Ö 8 | Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen | 557-19 | |
Ö 9 | Festlegung eines namentlich bestimmten Vertreters zur Abgabe der Stimmen für die Stadt Calbe (Saale) in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverband "Saalemündung" | 559-19 | |
Ö 10 | Festlegung eines namentlich bestimmten Stellvertreters zur Abgabe der Stimmen für die Stadt Calbe (Saale) in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverband "Saalemündung" | 560-19 | |
Ö 11 | Antrag auf Prüfung der Voraussetzungen zur Umbenennung eines Straßenabschnitts der "Großen Fischerei" Antrag des Stadtrates Herr Behlau | ||
Ö 12 | Zustimmung zur sofortigen Freigabe der Fassade der ehemaligen Pestalozzischule zur Gestaltung durch Künstler Antrag des Stadtrates Herr Behlau | ||
Ö 13 | Selbstbindungsbeschluss zur Ermittlung des tatsächlichen Bedarfs aus der Bevölkerung heraus an einem Gemeinschaftshaus in Calbe (Saale) Antrag des Stadtrates Herr Behlau | ||
Ö 14 | Antrag auf Erarbeitung eines Entwurfs zur Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes Antrag des Stadtrates Herr Behlau | ||
Ö 15 | Anschaffung einer Hallensprechanlage für die Hegersporthalle Antrag des Stadtrates Herr Behlau | ||
Ö 16 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 17 | Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils | ||
N 18 | Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils | ||
N 19 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen | ||
N 20 | Kauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 16, Teilfläche Flurstück 8273 | ||
N 21 | Kauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 25, Flurstück 83/98 | ||
N 22 | Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 16, Teilfläche Flurstück 169/1 | ||
N 23 | Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 15, Flurstück 239/5 | ||
N 24 | Verkauf Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 15, Flurstück 10159 (Teilfläche) | ||
N 25 | Entscheidung des Stadtrates nach § 45 Abs.2 Ziff. 16 und 19 Kommunalverfassungsgesetz | ||
N 26 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 27 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden | ||
Ö 28 | Schließen der Sitzung |