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Stadtrat - 28.02.2019 - 18:00-20:30 Uhr
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Informationen
Sitzung
SR-111-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Freiwillige Feuerwehr OT Schwarz, Wispitzer Weg 3a
Datum
28.02.2019
Zeit
18:00-20:30 Uhr
1 Dokument
BM
Öffentliche Bekanntmachung
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
Ö 5
Einwohnerfragestunde
Ö 6
VO
3 Dok.
Beschluss der Vereinfachten Umlegung für das Gebiet: "Calbe, Brotsack / Grüne Lunge"
VO
Beschlussvorlage
Bestandskarte
Umlegungskarte
550-19
Ö 7
VO
3 Dok.
Beschluss der Vereinfachten Umlegung für das Gebiet: "Calbe, Bahnhofstraße 9 - 26 und 84 - 88"
VO
Beschlussvorlage
Bestandskarte
Umlegungskarte
551-19
Ö 8
VO
2 Dok.
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
VO
Beschlussvorlage
Anlage zur BVL 557-19
557-19
Ö 9
VO
1 Dok.
Festlegung eines namentlich bestimmten Vertreters zur Abgabe der Stimmen für die Stadt Calbe (Saale) in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverband "Saalemündung"
VO
Beschlussvorlage
559-19
Ö 10
VO
1 Dok.
Festlegung eines namentlich bestimmten Stellvertreters zur Abgabe der Stimmen für die Stadt Calbe (Saale) in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverband "Saalemündung"
VO
Beschlussvorlage
560-19
Ö 11
1 Dok.
Antrag auf Prüfung der Voraussetzungen zur Umbenennung eines Straßenabschnitts der "Großen Fischerei" Antrag des Stadtrates Herr Behlau
DZT
Antrag Straßennamen
Ö 12
1 Dok.
Zustimmung zur sofortigen Freigabe der Fassade der ehemaligen Pestalozzischule zur Gestaltung durch Künstler Antrag des Stadtrates Herr Behlau
DZT
Antrag Pestalozzischule
Ö 13
1 Dok.
Selbstbindungsbeschluss zur Ermittlung des tatsächlichen Bedarfs aus der Bevölkerung heraus an einem Gemeinschaftshaus in Calbe (Saale) Antrag des Stadtrates Herr Behlau
DZT
Selbstbindungsbeschluss
Ö 14
1 Dok.
Antrag auf Erarbeitung eines Entwurfs zur Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes Antrag des Stadtrates Herr Behlau
DZT
Antrag Stadtentwicklungskonzept
Ö 15
1 Dok.
Anschaffung einer Hallensprechanlage für die Hegersporthalle Antrag des Stadtrates Herr Behlau
DZT
Antrag Hallensprechanlage
Ö 16
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 17
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
N 18
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils
N 19
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
N 20
Kauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 16, Teilfläche Flurstück 8273
N 21
Kauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 25, Flurstück 83/98
N 22
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 16, Teilfläche Flurstück 169/1
N 23
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 15, Flurstück 239/5
N 24
Verkauf Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 15, Flurstück 10159 (Teilfläche)
N 25
Entscheidung des Stadtrates nach § 45 Abs.2 Ziff. 16 und 19 Kommunalverfassungsgesetz
N 26
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
Öffentlicher Teil:
Ö 27
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
Ö 28
Schließen der Sitzung