Sitzung
SR-089-2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
03.05.2016
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Berufung des Stellvertreters des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Calbe (Saale), Ortswehr Schwarz in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

257-16
Ö 7
Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Calbe (Saale), Ortswehr Schwarz in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

258-16
Ö 8
Berufung des Stellvertreters des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Calbe (Saale) in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

259-16
Ö 9
Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Calbe (Saale), Ortswehr Calbe (Saale) in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

260-16
Ö 10
Berufung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Calbe (Saale) in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

261-16
Ö 11
Beschluss zur Einleitung einer Vereinfachten Umlegung nach BauGB für das Gebiet "Calbe (Saale), Magazinstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

254-16
Ö 12
Versteigerung kommunaler Grundstücke

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

255-16
Ö 13
Verwaltungsvereinbarung Land Sachsen-Anhalt / Stadt Calbe (Saale) Planung Um- und Ausbau Ortsdurchfahrt Calbe (Saale) im Zuge der Landesstraße 68 (Knoten L 65 bis Ortsausgang) - Entwurf -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

265-16
Ö 14
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

256-16
Ö 15
Antrag der CDU/FDP Fraktion - Einbau einer Personenschranke am Bismarckturm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AN 003-16
Ö 16
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 18
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
 
N 19
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 20
Kauf von Grund und Boden Gemarkung Trabitz, Flur 1, Flurstück 78/14
 
N 21
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 7, Flurstück 1052
 
N 22
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 16, Flurstück 1/21
 
N 23
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 16, Flurstück 38/5
 
N 24
Vertrag über die Planungsleistung zur Errichtung einer Löschwasserzisterne im Damaschkeplan an die Ingenieurgemeinschaft Sehmisch + Sieche GbR
 
N 25
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 26
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 27
Schließen der Sitzung