Sitzung
SR-088-2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
03.03.2016
Zeit
18:00-19:50 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils | ||
Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates | ||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 6 | Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 237-16 | |
Ö 7 | Beschluss zur Einleitung einer Vereinfachten Umlegung nach BauGB für das Gebiet "Trabitz"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 241-16 | |
Ö 8 | 5.Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 242-16 | |
Ö 9 | Selbstbindungsbeschluss zur Umgestaltung der Neustadt im Rahmen des Wettbewerbsgewinns "Barrierefreie Schleife"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | 248-16 | |
Ö 10 | 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Fähre Calbe - Gottesgnaden
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 249-16 | |
Ö 11 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 12 | Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils | ||
N 13 | Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung | ||
N 14 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen | ||
N 15 | Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 35, Flurstück 378/2 | ||
N 16 | Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 16, Flurstück 711/1 | ||
N 17 | Kauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 16, Flurstück 519/1 | ||
N 18 | Inanspruchnahme bzw. Verkauf von Grund und boden Gemarkung Trabitz, diverse Flurstücke | ||
N 19 | Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 16, Flurstück 1133/1 (Teilfläche) und Einräumung eines Wegesrechtes | ||
N 20 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 21 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden | ||
Ö 22 | Schließen der Sitzung |