Sitzung
SR-088-2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
03.03.2016
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

237-16
Ö 7
Beschluss zur Einleitung einer Vereinfachten Umlegung nach BauGB für das Gebiet "Trabitz"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

241-16
Ö 8
5.Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

242-16
Ö 9
Selbstbindungsbeschluss zur Umgestaltung der Neustadt im Rahmen des Wettbewerbsgewinns "Barrierefreie Schleife"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2

248-16
Ö 10
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Fähre Calbe - Gottesgnaden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

249-16
Ö 11
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 13
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
 
N 14
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 15
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 35, Flurstück 378/2
 
N 16
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 16, Flurstück 711/1
 
N 17
Kauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 16, Flurstück 519/1
 
N 18
Inanspruchnahme bzw. Verkauf von Grund und boden Gemarkung Trabitz, diverse Flurstücke
 
N 19
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 16, Flurstück 1133/1 (Teilfläche) und Einräumung eines Wegesrechtes
 
N 20
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 21
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 22
Schließen der Sitzung