Stadtrat - 07.04.2015 - 18:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR-085-2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus, Bürgersaal, Markt 18
Datum
07.04.2015
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates

 
Ö 4

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015 der Stadt Calbe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

101-15
Ö 7

Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Bismarckturm -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

109-15
Ö 8

Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Wochenmarkt -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

110-15
Ö 9

Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Fähre -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

111-15
Ö 10

Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Straßenbeleuchtung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

112-15
Ö 11

Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Steuerhebesätze -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

113-15
Ö 12

Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Reitsportanlage -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

114-15
Ö 13

Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Sportstätte Tennis -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

115-15
Ö 14

Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Bootshaus -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

116-15
Ö 15

Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Hegersporthalle -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

117-15
Ö 16

Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Friedhof -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

118-15
Ö 17

Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Organisationsstruktur -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

119-15
Ö 18

Fortschreibung des Hauhaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Erhöhung der Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertagesstätten in der Stadt Calbe (Saale) -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

120-15
Ö 19

Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

102-15
Ö 19.1

Nachtrag zur Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

102-15/1
Ö 20

Aufhebungssatzung zur Satzung über den Wochenmarkt in der Stadt Calbe (Saale) vom 07.05.1998

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

103-15
Ö 21

Aufhebungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren auf dem Wochenmarkt der Stadt Calbe (Saale) vom 28.06.2001

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

104-15
Ö 22

Aufhebungssatzung zur 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren auf dem Wochenmarkt der Stadt Calbe (Saale) vom 24.04.2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

105-15
Ö 23

Aufhebungssatzung zur 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren auf dem Wochenmarkt der Stadt Calbe (Saale) vom 12.12.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

106-15
Ö 24

Aufhebungssatzung zur 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren auf dem Wochenmarkt der Stadt Calbe vom 02.10.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

107-15
Ö 25

Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

108-15
Ö 26

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Änderung des Rahmenbetriebsplanes vom 30.11.1993 zum Vorhaben "Kiessandtagebau Trabitz/Sachsendorf/Schwarz"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

097-15
Ö 27

Ausführung neu anzulegender Grabfelder - hier Rasengräber mit Kenntlichmachung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

096-15
Ö 28

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 29

Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils

 
N 30

Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung

 
N 31

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen

 
N 32

Verkauf von Grund und Boden in der Flur 11 der Gemarkung Calbe im Industriegebiet Nord

 
N 33

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

 

Öffentlicher Teil:

Ö 34

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden

 
Ö 35

Schließen der Sitzung