Sitzung
SR-085-2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus, Bürgersaal, Markt 18
Datum
07.04.2015
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015 der Stadt Calbe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

101-15
Ö 7
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Bismarckturm -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

109-15
Ö 8
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Wochenmarkt -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

110-15
Ö 9
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Fähre -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

111-15
Ö 10
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Straßenbeleuchtung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

112-15
Ö 11
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Steuerhebesätze -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

113-15
Ö 12
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Reitsportanlage -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

114-15
Ö 13
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Sportstätte Tennis -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

115-15
Ö 14
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Bootshaus -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

116-15
Ö 15
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Hegersporthalle -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

117-15
Ö 16
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Friedhof -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

118-15
Ö 17
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Organisationsstruktur -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

119-15
Ö 18
Fortschreibung des Hauhaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Erhöhung der Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertagesstätten in der Stadt Calbe (Saale) -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

120-15
Ö 19
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

102-15
Ö 19.1
Nachtrag zur Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

102-15/1
Ö 20
Aufhebungssatzung zur Satzung über den Wochenmarkt in der Stadt Calbe (Saale) vom 07.05.1998

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

103-15
Ö 21
Aufhebungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren auf dem Wochenmarkt der Stadt Calbe (Saale) vom 28.06.2001

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

104-15
Ö 22
Aufhebungssatzung zur 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren auf dem Wochenmarkt der Stadt Calbe (Saale) vom 24.04.2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

105-15
Ö 23
Aufhebungssatzung zur 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren auf dem Wochenmarkt der Stadt Calbe (Saale) vom 12.12.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

106-15
Ö 24
Aufhebungssatzung zur 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren auf dem Wochenmarkt der Stadt Calbe vom 02.10.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

107-15
Ö 25
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

108-15
Ö 26
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Änderung des Rahmenbetriebsplanes vom 30.11.1993 zum Vorhaben "Kiessandtagebau Trabitz/Sachsendorf/Schwarz"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

097-15
Ö 27
Ausführung neu anzulegender Grabfelder - hier Rasengräber mit Kenntlichmachung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

096-15
Ö 28
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 29
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 30
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
 
N 31
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 32
Verkauf von Grund und Boden in der Flur 11 der Gemarkung Calbe im Industriegebiet Nord
 
N 33
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 34
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 35
Schließen der Sitzung