SessionNet | Stadtrat - 07.04.2015

Beschlussvorlage

101-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Beschlussvorlage

109-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

110-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

111-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

112-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

113-15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

114-15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

115-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

116-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

117-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

118-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

119-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Kopie von Übersicht Ausgaben BV

120-15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

102-15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Änderungen HHK 2015 mit Kita (3)

Entwicklung der Defizite

Zusammenfassung neu

102-15/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

103 15 aufhebung marktsatzung

103-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

104 15 aufhebung gebührensatzung

104-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

105 15 aufhebung gebührensatzung 1

105-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

106 15 aufhebung gebührensatzung 2

106-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

107 15 aufhebung gebührensatzung 3

107-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Spendenliste

108-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1

Anlage 2

Entwurf öffentlich-rechtlicher Vertrag

097-15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

096-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Ö 3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 VO1 Dok.Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015 der Stadt Calbe

Ö 7 VO1 Dok.Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Bismarckturm -

Ö 8 VO1 Dok.Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Wochenmarkt -

Ö 9 VO1 Dok.Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Fähre -

Ö 10 VO1 Dok.Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Straßenbeleuchtung -

Ö 11 VO1 Dok.Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Steuerhebesätze -

Ö 12 VO1 Dok.Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Reitsportanlage -

Ö 13 VO1 Dok.Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Sportstätte Tennis -

Ö 14 VO1 Dok.Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Bootshaus -

Ö 15 VO1 Dok.Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Hegersporthalle -

Ö 16 VO1 Dok.Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Friedhof -

Ö 17 VO1 Dok.Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Organisationsstruktur -

Ö 18 VO2 Dok.Fortschreibung des Hauhaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023 - Erhöhung der Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertagesstätten in der Stadt Calbe (Saale) -

Ö 19 VO1 Dok.Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023

Ö 19.1 VO4 Dok.Nachtrag zur Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 bis 2023

Ö 20 VO2 Dok.Aufhebungssatzung zur Satzung über den Wochenmarkt in der Stadt Calbe (Saale) vom 07.05.1998

Ö 21 VO2 Dok.Aufhebungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren auf dem Wochenmarkt der Stadt Calbe (Saale) vom 28.06.2001

Ö 22 VO2 Dok.Aufhebungssatzung zur 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren auf dem Wochenmarkt der Stadt Calbe (Saale) vom 24.04.2008

Ö 23 VO2 Dok.Aufhebungssatzung zur 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren auf dem Wochenmarkt der Stadt Calbe (Saale) vom 12.12.2013

Ö 24 VO2 Dok.Aufhebungssatzung zur 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren auf dem Wochenmarkt der Stadt Calbe vom 02.10.2014

Ö 25 VO2 Dok.Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen

Ö 26 VO4 Dok.Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Änderung des Rahmenbetriebsplanes vom 30.11.1993 zum Vorhaben "Kiessandtagebau Trabitz/Sachsendorf/Schwarz"

Ö 27 VO1 Dok.Ausführung neu anzulegender Grabfelder - hier Rasengräber mit Kenntlichmachung

Ö 28 Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

Nicht öffentlicher Teil:

N 29 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils

N 30 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung

N 31 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen

N 32 Verkauf von Grund und Boden in der Flur 11 der Gemarkung Calbe im Industriegebiet Nord

N 33 Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

Öffentlicher Teil:

Ö 34 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden

Ö 35 Schließen der Sitzung