Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils | ||
| Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates | ||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse | ||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 6 | Entschädigungssatzung für Angehörige der Wasserwehr der Stadt Calbe (Saale)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 121-15 | |
| Ö 7 | 1. Änderung der Satzung der Stadt Calbe (Saale) über die Verleihung von Preisen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 124-15 | |
| Ö 8 | 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Fähre Calbe- Gottesgnaden
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 132-15 | |
| Ö 9 | Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich) Aufnahme der Einzelmaßnahme "Kreuzung Fährweg bis zur Saalebrücke" HW 38
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 125-15 | |
| Ö 10 | Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich) Aufnahme der Einzelmaßnahme "Sanierung des Wegenetzes entlang der Teiche in der Grünen Lunge" HW 40
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 126-15 | |
| Ö 11 | Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich) Aufnahme der Einzelmaßnahme "Sanierung des Weges vom Bootshaus zur Großen Fischerei 23" HW 41
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 127-15 | |
| Ö 12 | Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 128-15 | |
| Ö 13 | Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der ländlichen Infrastruktur im Außenbereich von Gemeinden Aufnahme der Einzelmaßnahme "Entschlammung der Teiche in der Grünen Lunge" HW 39
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 129-15 | |
| Ö 14 | Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung von Hochwasserschäden an der ländlichen Infrastruktur im Außenbereich von Gemeinden
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 130-15 | |
| Ö 15 | Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich) Aufnahme der Einzelmaßnahme "Sanierung des Weges vom Bootshaus zur Großen Fischerei 23 - HW 41"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 133-15 | |
| Ö 16 | Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich) Aufnahme der Einzelmaßnahme "Entschlammung der Teiche in der Grünen Lunge - HW 39"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 134-15 | |
| Ö 17 | Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich) Aufnahme der Einzelmaßnahme "Weg von der Grünen Lunge zum Dammweg - HW 33"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 135-15 | |
| Ö 18 | Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich) Aufnahme der Einzelmaßnahme "Weg vom Parkplatz Heger-Sporthalle bis Grüne Lunge - HW 24"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 136-15 | |
| Ö 19 | Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich) Aufnahme der Einzelmaßnahme "Sanierung der Ufermauer vom Mühlgraben Bereich Wassertor) - HW 42"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 137-15 | |
| Ö 20 | Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich) Aufnahme der Einzelmaßnahme "Sanierung der Böschung/des Ufers vom Mühlgraben (Bereich Grüne Lunge) - HW 43"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 138-15 | |
| Ö 21 | Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 139-15 | |
| Ö 22 | Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der ländlichen Infrastruktur im Außenbereich von Gemeinden
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 140-15 | |
| Ö 23 | Beschluss über die Antragstellung der Stadt Calbe (Saale) gemäß der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen für die Gestaltung des Demografischen Wandels in Sachsen-Anhalt
Beschluss: zurückgezogen | 150-15 | |
| Ö 24 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 25 | Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils | ||
| N 26 | Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung | ||
| N 27 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen | ||
| N 28 | Hochwasser 2013 Vergabe von Planungsaufträgen/Planungsleistungen nach dem Rotationsverfahren | ||
| N 29 | Aufhebung Beschlussvorlage 087-15 - Grundstücksverkauf Gemarkung Calbe, Flur 35, Flurstück 1091 (Teilfläche), gemäß Bodenrichtwert | ||
| N 30 | Verkauf von Grund und Boden Flur 11, Flurstück 26/39 | ||
| N 31 | Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Schwarz, Flur 6, Flurstücke 58/2 und 10019 | ||
| N 32 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates | ||
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 33 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden | ||
| Ö 34 | Schließen der Sitzung | ||
Sitzung
SR-081-2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse
Datum
07.05.2015
Zeit
18:00-19:30 Uhr