SessionNet | Stadtrat - 07.05.2015

Sitzung

SR-081-2015

Gremium

Stadtrat

Raum

Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse

Datum

07.05.2015

Zeit

18:00-19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschlussvorlage

121-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1 Änderung der Satzung der Stadt Calbe (Saale) über die Verleihung von Preisen

124-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

125-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

126-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

127-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Maßnahmeplan

128-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

129-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Maßnahmeplan

130-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Maßnahmeplan

134-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Maßnahmeplan

135-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

136-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

139-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Maßnahmeplan

140-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

150-15

Beschluss: zurückgezogen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Ö 3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 VO1 Dok.Entschädigungssatzung für Angehörige der Wasserwehr der Stadt Calbe (Saale)

Ö 7 VO2 Dok.1. Änderung der Satzung der Stadt Calbe (Saale) über die Verleihung von Preisen

Ö 8 VO3 Dok.5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Fähre Calbe- Gottesgnaden

Ö 9 VO1 Dok.Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich) Aufnahme der Einzelmaßnahme "Kreuzung Fährweg bis zur Saalebrücke" HW 38

Ö 10 VO1 Dok.Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich) Aufnahme der Einzelmaßnahme "Sanierung des Wegenetzes entlang der Teiche in der Grünen Lunge" HW 40

Ö 11 VO1 Dok.Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich) Aufnahme der Einzelmaßnahme "Sanierung des Weges vom Bootshaus zur Großen Fischerei 23" HW 41

Ö 12 VO2 Dok.Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich)

Ö 13 VO1 Dok.Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der ländlichen Infrastruktur im Außenbereich von Gemeinden Aufnahme der Einzelmaßnahme "Entschlammung der Teiche in der Grünen Lunge" HW 39

Ö 14 VO2 Dok.Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung von Hochwasserschäden an der ländlichen Infrastruktur im Außenbereich von Gemeinden

Ö 15 VO3 Dok.Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich) Aufnahme der Einzelmaßnahme "Sanierung des Weges vom Bootshaus zur Großen Fischerei 23 - HW 41"

Ö 16 VO2 Dok.Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich) Aufnahme der Einzelmaßnahme "Entschlammung der Teiche in der Grünen Lunge - HW 39"

Ö 17 VO2 Dok.Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich) Aufnahme der Einzelmaßnahme "Weg von der Grünen Lunge zum Dammweg - HW 33"

Ö 18 VO1 Dok.Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich) Aufnahme der Einzelmaßnahme "Weg vom Parkplatz Heger-Sporthalle bis Grüne Lunge - HW 24"

Ö 19 VO3 Dok.Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich) Aufnahme der Einzelmaßnahme "Sanierung der Ufermauer vom Mühlgraben Bereich Wassertor) - HW 42"

Ö 21 VO1 Dok.Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich)

Ö 22 VO2 Dok.Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der ländlichen Infrastruktur im Außenbereich von Gemeinden

Ö 23 VO1 Dok.Beschluss über die Antragstellung der Stadt Calbe (Saale) gemäß der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen für die Gestaltung des Demografischen Wandels in Sachsen-Anhalt

Ö 24 Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

Nicht öffentlicher Teil:

N 25 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils

N 26 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung

N 27 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen

N 28 Hochwasser 2013 Vergabe von Planungsaufträgen/Planungsleistungen nach dem Rotationsverfahren

N 29 Aufhebung Beschlussvorlage 087-15 - Grundstücksverkauf Gemarkung Calbe, Flur 35, Flurstück 1091 (Teilfläche), gemäß Bodenrichtwert

N 30 Verkauf von Grund und Boden Flur 11, Flurstück 26/39

N 31 Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Schwarz, Flur 6, Flurstücke 58/2 und 10019

N 32 Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

Öffentlicher Teil:

Ö 33 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden

Ö 34 Schließen der Sitzung