Sitzung
SR-048-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
16.05.2024
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde (ca. 18:03 Uhr)
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen vom 29.02.2024 und 14.03.2024
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 7
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
 
Ö 8
Aufhebung der Beschlussvorlage 572-24 vom 14.03.2024 über die Jahresrechnung 2013 und Entlastung des Bürgermeisters
585-24
Ö 9
Beschluss über die Jahresrechnung 2013 und Entlastung des Bürgermeisters
586-24
Ö 10
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
588-24
Ö 11
Beendigung der GESAS mbH durch Auflösung ohne Abwicklung im Wege der Verschmelzung auf die BQI mbH Schönebeck
590-24
Ö 12
Erklärung zur gemeinsamen Arbeit im Bundesprogramm „Demokratie leben!“
591-24
Ö 13
Beschluss der Vereinfachten Umlegung für das Gebiet "Calbe (Saale), Große Fischerei"
596-24
Ö 14
Beschluss Lärmaktionsplan der Stadt Calbe (Saale), 4. Stufe
599-24
Ö 15
Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft Calbe "Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich"
 
Ö 16
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen des nichtöffentlichen Teils vom 29.02.2024 und 14.03.2024
 
N 18
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 19
Ernennung einer Mitarbeiterin zur „Stadtoberinspektorin“
 
N 20
Befristete Einstellung eines Mitarbeiters für den Zeitraum vom 01.04.2024 bis 31.03.2026
 
N 21
Beschluss zur Vergabe der Lieferung von Erdgas für die Stadt Calbe (Saale) – Kommunale Objekte
 
N 22
Beschluss zur Vergabe der Lieferung von elektrischer Energie für die Stadt Calbe (Saale) – Kommunale Objekte, Straßenbeleuchtung und Trafostation Heger
 
N 23
Grundstücksverkauf
 
N 24
Vergabe der Bauleistung "Abriss Diesterwegschule, Schlossstraße 27"
 
N 25
Vergabe von Bauleistungen Ausbau "Große Angergasse" in Calbe (Saale)
 
N 26
Höhergruppierung einer Mitarbeiterin rückwirkend ab 01.10.2023
 
N 27
Vergabe von Bauleistungen - "Sanierung Bereiche Marktplatz Calbe (Saale)"
 
N 28
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 29
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 30
Schließen der Sitzung