Sitzung
HAVA-059-2023
Gremium
Haupt- und Vergabeausschuss
Raum
Belegschaftsraum Rathaus I, Markt 18, 39240 Calbe (Saale)
Datum
22.11.2023
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 07.09.2023
 
Ö 6
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
 
Ö 7
Neufassung der Satzung der Stadt Calbe (Saale) über die Durchführung des Wochenmarktes (Wochenmarktsatzung)
536-23
Ö 8
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Flächen auf dem Wochenmarkt in der Stadt Calbe (Saale) (Wochenmarktgebührensatzung)
538-23
Ö 9
10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Fähre Calbe - Gottesgnaden
539-23
Ö 10
Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 der Stadt Calbe (Saale)
533-23
Ö 11
Beteiligungsbericht zum Haushaltsplan 2024 der Stadt Calbe (Saale)
534-23
Ö 12
Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Calbe (Saale) ab 01.01.2024
546-23
Ö 13
Durchführung der Maßnahme "Multimodale Mobilität - LOS 2 Geh- und Radweg BA 2 Lessingstraße Teil 2 und LOS 3 Geh- und Radweg BA 3 Eisenwerkerstraße, Gribehner Weg
547-23
Ö 14
Durchführung der Maßnahme "Multimodale Mobilität" - Geh- und Radweg Schloßstraße
548-23
Ö 15
Durchführung der Maßnahme - Ortsdurchfahrt L 68 - Barbyer Straße/Salzer Straße
549-23
Ö 16
Einführung der Umsatzsteuer, § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG), ab dem 01.01.2024
560-23
Ö 17
Beschluss zur 4. Änderung der Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Kostenbeiträgen der Stadt Calbe (Saale) für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen
529-23
Ö 18
Berufung der Wahlleiterin und des stellvertretenden Wahlleiters für die Stadt Calbe (Saale) und Festlegung des Wahlbereiches
530-23
Ö 19
Satzung zur 1. Änderung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Taube Landgraben“, „Untere Bode“ und „Elbaue“
531-23
Ö 20
Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Calbe (Saale)
535-23
Ö 21
Grundsatzbeschluss zum flächendeckenden Gigabitausbau in der Stadt Calbe (Saale)
537-23
Ö 22
Satzung über das Wahlverfahren für die Elternkuratorien von Kindertageseinrichtungen und der Gemeindeelternvertretung in der Stadt Calbe (Saale)
545-23
Ö 23
Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Ausschusses
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 07.09.2023
 
N 25
Dauerhafte Übertragung einer neuen Tätigkeit und die damit verbundene Höhergruppierung einer Mitarbeiterin ab 01.01.2024
 
N 26
Höhergruppierung einer Mitarbeiterin rückwirkend ab 01.09.2023
 
N 27
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Öffentlicher Teil:

Ö 28
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 29
Schließen der Sitzung