Sitzung
SR-040-2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Belegschaftsraum Rathaus I, Markt 18, 39240 Calbe (Saale)
Datum
17.01.2023
Zeit
18:00-19:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils | ||
Ö 3 | Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung | ||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde (ca. 18:03 Uhr) | ||
Ö 5 | Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 13.12.2022 | ||
Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 7 | Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen | ||
Ö 8 | Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Bürgermeisters zum Beamten auf Zeit | ||
Ö 9 | Beschluss zur 3. Änderung der Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Kostenbeiträgen der Stadt Calbe (Saale) für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen | 443-22 | |
Ö 10 | Festlegung des namentlich bestimmten Vertreters und der namentlich bestimmten Stellvertreter in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckbandes „Saalemündung“ | 444-22 | |
Ö 11 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 12 | Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 13.12.2022 | ||
N 13 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen | ||
N 14 | Vergabe HW 44 - Sanierung Schloßbrücke über den Mühlgraben im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 | ||
N 15 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates | ||
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 16 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden | ||
Ö 17 | Schließen der Sitzung |