Sitzung
SR-040-2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Belegschaftsraum Rathaus I, Markt 18, 39240 Calbe (Saale)
Datum
17.01.2023
Zeit
18:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde (ca. 18:03 Uhr)
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 13.12.2022
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 7
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
 
Ö 8
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Bürgermeisters zum Beamten auf Zeit
 
Ö 9
Beschluss zur 3. Änderung der Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Kostenbeiträgen der Stadt Calbe (Saale) für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen
443-22
Ö 10
Festlegung des namentlich bestimmten Vertreters und der namentlich bestimmten Stellvertreter in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckbandes „Saalemündung“
444-22
Ö 11
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 13.12.2022
 
N 13
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 14
Vergabe HW 44 - Sanierung Schloßbrücke über den Mühlgraben im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 15
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 16
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 17
Schließen der Sitzung