Sitzung
SR-037-2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
29.06.2023
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde (ca. 18:03 Uhr)
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 20.04.2023
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 7
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
 
Ö 8
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Calbe (Saale)
494-23
Ö 9
Information zur Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen
495-23
Ö 10
Prioritätenliste unbefestigte Straßen
480-23
Ö 11
Überplanmäßige Ausgabe Baumaßnahme An der Katholischen Kirche
496-23
Ö 12
Abschluss Ortsdurchfahrtsvereinbarung (OD-Vereinbarung)
499-23
Ö 13
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 20.04.2023
 
N 15
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 16
Ernennung einer Mitarbeiterin zu "Beamtin auf Lebenszeit"
 
N 17
Grundstücksverkauf Flurstück 10027, Flur 34, Gemarkung Calbe
 
N 18
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 19
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 20
Schließen der Sitzung