Sitzung
HAVA-036-2022
Gremium
Haupt- und Vergabeausschuss
Raum
Belegschaftsraum Rathaus I, Markt 18, 39240 Calbe (Saale)
Datum
17.11.2022
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen vom 08.09.2022 und vom 15.09.2022
 
Ö 6
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
 
Ö 7
Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Calbe (Saale)
417-22
Ö 8
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Calbe (Saale) ab 01.01.2023
423-22
Ö 9
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Calbe (Saale)
432-22
Ö 10
Satzung über die Heranziehung zur Kostenerstattung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Calbe (Saale) (Feuerwehrkostenersatzsatzung)
434-22
Ö 11
Erleichterung zur Aufstellung der Jahresabschlüsse 2013 - 2021
413-22
Ö 12
Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Calbe (Saale) für den Zeitraum 2023 bis 2031
414-22
Ö 13
Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 der Stadt Calbe (Saale)
415-22
Ö 14
Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Taube Landgraben“, „Untere Bode“ und „Elbaue“
427-22
Ö 15
5. Satzung zur Änderung der Nutzungs- und Gebührensatzung für die städtischen Sporteinrichtungen der Stadt Calbe (Saale)
433-22
Ö 16
Heger Schwimmbad - Badesaison 2022
435-22
Ö 17
Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Ausschusses
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen des nichtöffentlichen Teils vom 08.09.2022 und vom 15.09.2022
 
N 19
Umschuldung von Kommunaldarlehen der Stadt Calbe (Saale)
 
N 20
Ehrung gemäß Satzung der Stadt Calbe (Saale) über die Verleihung von Preisen
 
N 21
Dauerhafte Übertragung einer neuer Tätigkeit und damit verbundene Höhergruppierung einer Mitarbeiterin ab 01.01.2023
 
N 22
Dauerhafte Übertragung einer neuen Tätigkeit und die damit verbundene Höhergruppierung einer Mitarbeiterin ab 01.01.2023.
 
N 23
Unbefristete Einstellung einer Mitarbeiterin zum 01.01.2023, hilfsweise zum 01.04.2023
 
N 24
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Öffentlicher Teil:

Ö 25
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 26
Schließen der Sitzung