Sitzung
FA-032-2022
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Belegschaftsraum Rathaus I, Markt 18, 39240 Calbe (Saale)
Datum
14.11.2022
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen vom 05.09.2022 und vom 15.09.2022
 
Ö 6
Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen
 
Ö 7
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Calbe (Saale) ab 01.01.2023
423-22
Ö 8
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Calbe (Saale)
432-22
Ö 9
Satzung über die Heranziehung zur Kostenerstattung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Calbe (Saale) (Feuerwehrkostenersatzsatzung)
434-22
Ö 10
Erleichterung zur Aufstellung der Jahresabschlüsse 2013 - 2021
413-22
Ö 11
Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Calbe (Saale) für den Zeitraum 2023 bis 2031
414-22
Ö 12
Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 der Stadt Calbe (Saale)
415-22
Ö 13
Beschluss zur Festlegung der Prioritätenliste im Rahmen der Antragstellung „Lebendige Zentren“
420-22
Ö 14
Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Taube Landgraben“, „Untere Bode“ und „Elbaue“
427-22
Ö 15
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen des nichtöffentlichen Teils vom 05.09.2022 und vom 15.09.2022
 
N 17
Umschuldung von Kommunaldarlehen der Stadt Calbe (Saale)
 
N 18
Erwerb eines Grundstücks Große Angergasse
 
N 19
Verkauf Flurstück 83/60, Flur 25, Gemarkung Calbe
 
N 20
Dauerhafte Übertragung einer neuer Tätigkeit und damit verbundene Höhergruppierung einer Mitarbeiterin ab 01.01.2023
 
N 21
Dauerhafte Übertragung einer neuen Tätigkeit und die damit verbundene Höhergruppierung einer Mitarbeiterin ab 01.01.2023.
 
N 22
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Öffentlicher Teil:

Ö 23
Schließen der Sitzung