Sitzung
SR-027-2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
07.07.2022
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde (ca. 18:03 Uhr)
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 21.04.2022
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 7
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
 
Ö 8
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
385-22
Ö 9
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Deutschen GigaNetz GmbH zum Glasfaserausbau in der Stadt Calbe (Saale)
374-22
Ö 10
Mitgliedschaft Verein „LAG Elbe-Saale“ e.V.
376-22
Ö 11
Wahl eines Vertreters für den Verein „LAG Elbe-Saale„ e.V.
377-22
Ö 12
Mitgliedschaft Verein „Fahrradfreundliche Kommune Sachsen-Anhalt“ e.V.
378-22
Ö 13
Wahl eines Vertreters für den Verein "Fahrradfreundliche Kommune Land Sachsen-Anhalt" e.V.
379-22
Ö 14
Geplante Gebietserweiterung Naturpark Unteres Saaletal
386-22
Ö 15
Änderung der Gemeindegrenzen im Rahmen des Bodenordnungsverfahrens Zuchau-Sachsendorf, SLK 014
388-22
Ö 16
4. Satzung zur Änderung der Nutzungs- und Gebührensatzung für die städtischen Sporteinrichtungen der Stadt Calbe (Saale)
380-22
Ö 17
1. Änderung der Satzung über die Nutzung von Spielplätzen in der Stadt Calbe (Saale) - Spielplatzsatzung -
381-22
Ö 18
Aufwandsentschädigung für den Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Calbe (Saale)
396-22
Ö 19
Aufwandsentschädigung für die als erste mit der allgemeinen Vertretung des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Calbe (Saale) beauftragten Beamtin
397-22
Ö 20
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 21.04.2022
 
N 22
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 23
Verkauf Gemarkung Calbe, Flur 34, Flurstück 10032
 
N 24
Beschluss zur Vergabe der Lieferung von elektrischer Energie für die Stadt Calbe (Saale) – Kommunale Objekte, Straßenbeleuchtung und Trafostation Heger
 
N 25
Beschluss zur Vergabe der Lieferung von Erdgas für die Stadt Calbe (Saale) – Kommunale Objekte
 
N 26
Verkauf Gemarkung Calbe, Flur 16, Flurstück 1/213
 
N 27
Vergabe HW 43 – Sanierung Böschung Ufer Mühlgraben Bauabschnitt Auslauf AZV bis Geh- und Radwegbrücke im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 28
Vergabe der Bauleistung im Zuge der Hochwasserschadensbeseitigung 2013 - HW 39 – Teichentschlammung Grüne Lunge - Abdichtung Teich 1
 
N 29
Notarielles Vermittlungsverfahren Gemarkung Calbe, Flur 16, Flurstück 1075/1
 
N 30
Beschaffung eines Fahrzeuges für den Baubetriebshof als Vorführfahrzeug in Form von Leasing
 
N 31
Beschaffung eines Fahrzeuges für den Baubetriebshof in Form von Finanzierung
 
N 32
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 33
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 34
Schließen der Sitzung