Sitzung
HA-006-2020
Gremium
Haupt- und Vergabeausschuss
Raum
Beratungsraum, Rathaus II, Schloßstr. 3
Datum
13.02.2020
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 16.01.2020
 
Ö 6
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
 
Ö 7
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
065-20
Ö 8
Beschluss zur 2. Änderung der Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Kostenbeiträgen der Stadt Calbe (Saale) für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen
066-20
Ö 9
Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Calbe (Saale)
072-20
Ö 10
Auflösung des Eigenbetriebes "Stadtkrankenhaus Calbe (Saale)"
075-20
Ö 11
Abberufung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes "Stadtkrankenhaus Calbe (Saale)"
068-20
Ö 12
Auflösung des Betriebsausschuss des Eigenbetriebes "Stadtkrankenhaus Calbe (Saale)"
067-20
Ö 13
Aufhebungssatzung zur "Satzung des Eigenbetriebes Stadtkrankenhaus Calbe (Saale)"
077-20
Ö 14
Wahl der Vertreter des Bürgermeisters für den Verhinderungsfall
073-20
Ö 15
Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglied mit beratender Stimme
079-20
Ö 16
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Veröffentlichung von Baumfällungen im Stadtgebiet auf der Homepage der Stadt Calbe (Saale)
080-20
Ö 17
Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Ausschusses
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 16.01.2020
 
N 19
Pachtvertrag Heimatstube, Markt 13, 39240 Calbe (Saale)
 
N 20
Ehrung gemäß Satzung der Stadt Calbe (Saale) über die Verleihung von Preisen
 
N 21
Entscheidung gemäß § 45 Abs. 2 Nr. 19 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt
 
N 22
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Öffentlicher Teil:

Ö 23
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 24
Schließen der Sitzung