Stadtrat - 09.12.2019 - 18:00-20:15 Uhr

Sitzung
SR-005-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
09.12.2019
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

 
Ö 3

Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung

 
Ö 6

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen; Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 7

Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen

 
Ö 8

Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Calbe (Saale)

050-19
Ö 9

Neufassung der Satzung über die Heranziehung zur Kostenerstattung für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Calbe (Saale)

051-19
Ö 10

1. Satzung zur Änderung der Satzung über den Betrieb und die Benutzung des Schwimmbades Heger der Stadt Calbe (Saale)

052-19
Ö 11

Umlagesatzsatzung 2019 der Stadt Calbe (Saale) zur Erhebung der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Taube Landgraben“, „Untere Bode“ und „Elbaue"

053-19
Ö 12

2. Satzung zur Änderung der Nutzungs- und Gebührensatzung für die städtischen Sporteinrichtungen der Stadt Calbe (Saale)

054-19
Ö 13

Maßnahme zur Reduzierung des Lärmpegels im Verlauf der L 65 - Ortsdurchfahrt Calbe (Saale)

056-19
Ö 14

Neufassung der Satzung der Stadt Calbe (Saale) und ihrer Ortsteile Schwarz und Trabitz zum Schutz von Bäumen und Hecken (Baumschutzsatzung

060-19
Ö 15

Neufassung der Satzung über die Aufwandsentschädigung der Stadt Calbe (Saale) für ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungsatzung).

062-19
Ö 16

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

 
N 17

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils

 
N 18

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen

 
N 19

Ehrung gemäß Satzung der Stadt Calbe (Saale) über die Verleihung von Preisen

 
N 20

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

 

Öffentlicher Teil:

Ö 21

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden

 
Ö 22

Schließen der Sitzung