Stadtrat - 26.09.2019 - 18:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR-002-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
26.09.2019
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

 
Ö 3

Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 04.07.2019

 
Ö 6

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen; Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 7

Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen

 
Ö 8

Beschluss zur Bereitstellung der Werteinheiten der im Anhang aufgeführten separationseigenen Flurstücke im Flurbereinigungsverfahren Ortsumgehung Brumby/ Calbe L63, SLK 011 für die Neugestaltung des Verfahrensgebietes

031-19
Ö 9

Beschluss zur Bereitstellung der Werteinheiten der im Anhang aufgeführten gemeindeeigenen Flurstücke im Flurbereinigungsverfahren Ortsumgehung Brumby/ Calbe L63, SLK 011 für die Neugestaltung des Verfahrensgebietes

032-19
Ö 10

Abwägung 4. Änderung Bebauungsplan "Gewerbegebiet Große Mühlenbreite"

021-19
Ö 11

Satzungsbeschluss zur 4. Änderung Bebauungsplan "Gewerbegebiet Große Mühlenbreite"

022-19
Ö 12

Mitgliedschaft der Stadt Calbe (Saale) in der "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen" (AGFK)

023-19
Ö 13

Wahl eines Vertreters für die „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen Sachsen- Anhalt“ (AGFK LSA)

029-19
Ö 14

Entsendung eines Vertreters der Stadt Calbe (Saale) in die Verbandsversammlung der Unterhaltungsverbände „Taube-Landgraben“, „Untere Bode“ und „Elbaue“

035-19
Ö 15

Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Calbe, Ortswehr Schwarz, in das Ehrenbeamtenverhältnis

036-19
Ö 16

Einziehung der Straße „Kleine Fischerei“ nach dem Straßengesetz des Landes Sachsen – Anhalt (StrG LSA)

037-19
Ö 17

Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen

038-19
Ö 18

Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln für die Evangelische Kirchengemeinde St. Stephanie im Programm Stadtumbau Ost durch die Stadt Calbe (Saale)

040-19
Ö 19

Erklärung zur gemeinsamen Arbeit im Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“

041-19
Ö 20

Betreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Calbe (Saale) - Aktueller Sachstandsbericht

042-19
Ö 21

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

 
N 22

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen

 
N 23

Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 35, Flurstück 10076

 
N 24

Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 11, Flurstück 26/40

 
N 25

Verpachtung Fläche ehemalige Deponie Wartenberg

 
N 26

Verkauf von Teilflächen Gemarkung Calbe, Flur 35, Flurstücke 182/85 und 182/96

 
N 27

Vergabe der Lieferleistung nach VOL/A "Containerabsetzkipper"

 
N 28

Teilanfechtung Kreisumlagegebühr für das Jahr 2018

 
N 29

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

 

Öffentlicher Teil:

Ö 30

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden

 
Ö 31

Schließen der Sitzung