Sitzung
BVA-066-2019
Gremium
Bau- Verkehr- und Umweltausschuss
Raum
Beratungsraum, Rathaus II, Schloßstr. 3
Datum
10.04.2019
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 3
Informationen zu Bauanträgen und Baugenehmigungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 13.02.2019
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Calbe (Saale) (Straßenreinigungssatzung)
564-19
Ö 7
Fortschreibung des
Selbstbindungsbeschlusses "Gewerbegebiet Nord"
zum grundhaften Ausbau der Verbindungstraße bedingt durch
Anforderungen der Verkehrsbedeutung
566-19
Ö 8
Beschlussfassung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2019 der Stadt Calbe (Saale)
561-19
Ö 9
Antrag der Fraktion "DIE LINKE" / WGC auf Erarbeitung eines Entwurfs zur Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes
 
Ö 10
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 12
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 13.02.2019
 
N 13
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 15, Flurstück 243/2
 
N 14
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 15, Flurstück 10069 (Teilfläche)
 
N 15
Vergabe der Bauleistung "Außenanlagen" Ersatzneubau Schwimmbad Heger Calbe (Saale) HW 5 im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 16
Vergabe der Bauleistung "Fliesenarbeiten" Ersatzneubau Schwimmbad Heger Calbe (Saale) HW 5 im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 17
Vergabe der Bauleistung „Schlosserarbeiten“ Ersatzneubau Schwimmbad Heger Calbe (Saale) HW 5 im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 18
Vergabe der Bauleistung „Kinderwasserrutsche“ Ersatzneubau Schwimmbad Heger Calbe (Saale) HW 5 im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 19
Vergabe der Bauleistung„Tischlerarbeiten“ Ersatzneubau Schwimmbad Heger Calbe (Saale) HW 5 im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 20
Vergabe der Bauleistung „Fassadenarbeiten“ Ersatzneubau Schwimmbad Heger Calbe (Saale) HW 5 im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 21
Vergabe der Bauleistung „Malerarbeiten“ Ersatzneubau Schwimmbad Heger Calbe (Saale) HW 5 im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 22
Vergabe der Bauleistung Tiefbauarbeiten, Außenanlagen, Neuanlage Schulsportplatz der Grundschule G:E. Lessing, Lessingstr. 28a, Calbe (Saale)
 
N 23
Vergabe der Bauleistung "Sanierung der Straße Gottesgnaden 5 – 12 (Lange Reihe) – HW 15“ im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 24
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Öffentlicher Teil:

Ö 25
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 26
Schließen der Sitzung