Sozialausschuss - 09.04.2019 - 18:00-20:20 Uhr

Sitzung
SA-071-2019
Gremium
Sozialausschuss
Raum
Beratungsraum, Rathaus II, Schloßstr. 3
Datum
09.04.2019
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

 
Ö 3

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Beschlussfassung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2019 der Stadt Calbe (Saale)

561-19
Ö 6

Beschluss zur Satzung über den Betrieb und die Benutzung des Schwimmbades Heger der Stadt Calbe (Saale)

570-19
Ö 7

Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Schwimmbad Heger der Stadt Calbe (Saale) - Schwimmbadgebührensatzung

571-19
Ö 8

Beschluss zur 1. Änderung der Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Kostenbeiträgen der Stadt Calbe (Saale) für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen
(Kita-Kostenbeitragssatzung)

574-19
Ö 9

Antrag der Fraktion "DIE LINKE" / WGC - Selbstbindungsbeschluss zur Ermittlung des tatsächlichen Bedarfs aus der Bevölkerung heraus an einem Gemeinschaftshaus in Calbe

 
Ö 10

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11

Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils

 
N 12

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils

 
N 13

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses

 

Öffentlicher Teil:

Ö 14

Schließen der Sitzung