Sitzung
FA-093-2018
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Beratungsraum, Rathaus II, Schloßstr. 3
Datum
10.09.2018
Zeit
18:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
1. Änderung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Taube Landgraben", "Untere Bode" und "Elbaue"
499-18
Ö 6
Prioritätenliste zur Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen
500-18
Ö 7
1. Satzung zur Änderung der Nutzungs- und Gebührensatzung für die städtischen Sporteinrichtungen der Stadt Calbe (Saale)
505-18
Ö 8
Einvernehmenserteilung der Stadt Calbe (Saale) zu den Leistungs- Entgelt- und Qualitätsvereinbarungen für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Calbe (Saale) - Legitimation des Bürgermeisters
507-18
Ö 9
Erhöhung des ortsüblichen Nutzungsentgeltes für die Nutzung von Grundstücksflächen durch eine Garage
508-18
Ö 10
Beschluss der Vereinfachten Umlegung für das Gebiet: "Calbe (Saale), Neustadt - Neuer Markt"
513-18
Ö 11
Umlagesatzsatzung zur Erhebung der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Taube Landgraben", "Untere Bode" und "Elbaue"
514-18
Ö 12
1. Änderung Beschluss zur Vereinfachten Umlegung für das Gebiet "Trabitz"
515-18
Ö 13
Übertragung der Leistungen der Jugendhilfe gemäß §§ 11. 13 und 14 SGB VIII an den SOS Kinderdorf e.V.
520-18
Ö 14
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 16
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
 
N 17
Kauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 18, Flurstück 10011
 
N 18
Auslauf Zinsbindung des LBBW-Darlehens 610 712 829 zum 30.12.2018 und Übertragung auf den Abwasserzweckverband (AZV) "Saalemündung"
 
N 19
Beschluss zur Vergabe der Lieferung von elektrischer Energie für die Stadt Calbe (Saale) - Kommunale Objekte
 
N 20
Beschluss zur Vergabe der Lieferung von Erdgas für die Stadt Calbe (Saale) - Kommunale Objekte
 
N 21
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Öffentlicher Teil:

Ö 22
Schließen der Sitzung