Sitzung
SR-106-2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
21.06.2018
Zeit
18:00-20:45 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils | ||
Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates | ||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 6 | Neufassung der Wasserwehrsatzung der Stadt Calbe (Saale)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 484-18 | |
Ö 7 | 1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Calbe (Saale)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 485-18 | |
Ö 8 | Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 486-18 | |
Ö 9 | Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 3.2. "Hänsgenhoch, Wohnen 1-3"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3 | 487-18 | |
Ö 10 | Beschluss zur Vereinfachten Umlegung für das Gebiet "Calbe (Saale), Brotsack 38 - 44"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 488-18 | |
Ö 11 | Beschluss zur Vereinfachten Umlegung für das Gebiet "Calbe (Saale), Bahnhofstraße 61 - 67"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 489-18 | |
Ö 12 | Zustimmung der Gemeinde gemäß Erbbaupachtvertrag zum Abriss der ehemaligen Pestalozzischule auf dem Gelände des Friedrich-Schiller-Gymnasiums
Beschluss: zurückgestellt | 490-18 | |
Ö 13 | Aufnahme und Widmung der Straße "Heger" in das Straßenkataster der Stadt Calbe (Saale) Abschnitt Schloßbrücke, Fähre bis Silberbrücke
Beschluss: zurückgestellt | 491-18 | |
Ö 14 | Aufnahme und Widmung der Straße "Heger" in das Straßenkataster der Stadt Calbe (Saale) Abschnitt Überfallwehr bis Fähre
Beschluss: zurückgestellt | 492-18 | |
Ö 15 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 16 | Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils | ||
N 17 | Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung | ||
N 18 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen | ||
N 19 | Zustimmung zum Beginn der Ausschreibung HW 5 - Ersatzneubau Schwimmbad - vor Bewilligung Erhöhungsantrag Fördermittel | ||
N 20 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 21 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden | ||
Ö 22 | Schließen der Sitzung |