Sitzung
SR-106-2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
21.06.2018
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Neufassung der Wasserwehrsatzung der Stadt Calbe (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

484-18
Ö 7
1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Calbe (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

485-18
Ö 8
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

486-18
Ö 9
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 3.2. "Hänsgenhoch, Wohnen 1-3"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3

487-18
Ö 10
Beschluss zur Vereinfachten Umlegung für das Gebiet "Calbe (Saale), Brotsack 38 - 44"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

488-18
Ö 11
Beschluss zur Vereinfachten Umlegung für das Gebiet "Calbe (Saale), Bahnhofstraße 61 - 67"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

489-18
Ö 12
Zustimmung der Gemeinde gemäß Erbbaupachtvertrag zum Abriss der ehemaligen Pestalozzischule auf dem Gelände des Friedrich-Schiller-Gymnasiums

Beschluss: zurückgestellt

490-18
Ö 13
Aufnahme und Widmung der Straße "Heger" in das Straßenkataster der Stadt Calbe (Saale) Abschnitt Schloßbrücke, Fähre bis Silberbrücke

Beschluss: zurückgestellt

491-18
Ö 14
Aufnahme und Widmung der Straße "Heger" in das Straßenkataster der Stadt Calbe (Saale) Abschnitt Überfallwehr bis Fähre

Beschluss: zurückgestellt

492-18
Ö 15
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 17
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
 
N 18
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 19
Zustimmung zum Beginn der Ausschreibung HW 5 - Ersatzneubau Schwimmbad - vor Bewilligung Erhöhungsantrag Fördermittel
 
N 20
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 21
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 22
Schließen der Sitzung