Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils | ||
Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates | ||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 6 | Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 446-17 | |
Ö 7 | Öffentliche Widmung und Aufnahme der Straße "Ländlicher Weg Tippelskirchen bis zum Siel" HW 23 in das Straßenkataster der Stadt Calbe (Saale)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 451-18 | |
Ö 8 | Öffentliche Widmung und Aufnahme der Straße "Ländlicher Weg von der Gartenkolonie Neue Zeit bis zur Bahnunterfühung" HW 29 in das Straßenkataster der Stadt Calbe (Saale)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 452-18 | |
Ö 9 | Öffentliche Widmung und Aufnahme der Straße "Ländlicher Weg vom Ortsausgang Trabitz bis zum Deich Sackfeldweg" HW 35 in das Straßenkataster der Stadt Calbe (Saale)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 453-18 | |
Ö 10 | Öffentliche Widmung und Aufnahme der Straße "Ländlicher Weg vom Ortsausgang Schwarz zur KreisstraßeWispitzer Weg" HW 37 in das Straßenkataster der Stadt Calbe (Saale)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 454-18 | |
Ö 11 | Beschluss zur Einleitung einer Vereinfachten Umlegung nach BauGB für das Gebiet "Calbe (Saale), Große Fischerei"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 457-18 | |
Ö 12 | Abberufung des Stellvertreters des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuwerwehr Calbe (Saale), Ortswehr Schwarz, aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 458-18 | |
Ö 13 | Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Taube Landgraben", "Untere Bode" und "Elbaue"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 459-18 | |
Ö 14 | Neufassung der Hebesatzsatzung der Stadt Calbe (Saale)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | 460-18 | |
Ö 15 | Beschluss zur Durchführung der Maßnahme Sanierung Kirche St. Stephanie im Rahmen der Förderung im Programm Stadtumbau Ost in den Jahren 2018 bis 2022 - Aufnahme in den Nachtragshaushalt 2018
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 462-18 | |
Ö 16 | Beschluss zur Durchführung von Maßnahmen der Stadt Calbe (Saale) im Rahmen des Programms Stadtumbau Ost in den Jahren 2018 bis 2022 - Aufnahme in den Nachtragshaushalt 2018
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 463-18 | |
Ö 17 | Entsendung eines Vertreters der Stadt Calbe (Saale) in die Verbandsversammlung der Unterhaltungsverbände "Taube Landgraben", "Untere Bode" und "Elbaue"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 464-18 | |
Ö 18 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 19 | Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils | ||
N 20 | Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung | ||
N 21 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen | ||
N 22 | Bestellung einer Grunddienstbarkeit für diverse Flurstücke, Flur 25, in der Gemarkung Calbe | ||
N 23 | Bestellung einer Grunddienstbarkeit für das Flurstück 22/18, Flur 26, in der Gemarkung Schwarz | ||
N 24 | Kauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 11 (Furstücke 40/56, 40/55), Flur 14 (Flurstücke 15/3, 115/31) und Flur 15 (Flurstücke 5/9, 2010, 2012, 10069) | ||
N 25 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 26 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden | ||
Ö 27 | Schließen der Sitzung |