Stadtrat - 06.04.2017 - 18:00-19:30 Uhr

Sitzung
SR-097-2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
06.04.2017
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates

 
Ö 4

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Informationen des LHW zu Hochwasserschutzmaßnahmen in Trabitz, Schwarz und Gottesgnaden

 
Ö 7

Einrichtung einer Schiedsstelle zur Durchführung von Schlichtungsverfahren über streitige Rechtsangelegenheiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

371-17
Ö 8

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9

Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils

 
N 10

Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung

 
N 11

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen

 
N 12

Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 16, Flurstück 10026

 
N 13

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

 

Öffentlicher Teil:

Ö 14

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden

 
Ö 15

Schließen der Sitzung