Sitzung
BVA-018-2015
Gremium
Bau- Verkehr- und Umweltausschuss
Raum
Belegschaftsraum Rathaus I, Markt 18, 39240 Calbe (Saale)
Datum
25.11.2015
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschriften vom 31.08.2015, 22.09.2015 und 07.10.2015
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Umstellung Straßenbeleuchtung auf LED
220-15
Ö 6
Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Calbe (Saale) für den Zeitraum 2016 bis 2024
207-15
Ö 7
Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 der Stadt Calbe (Saale)
208-15
Ö 8
Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln für die Evangelische Kirchengemeinde St. Stephani durch die Stadt Calbe (Saale) verbunden mit der Übernahme des Kommunalen Eigenanteils durch den Evangelischen Kirchenkreis
205-15
Ö 9
Beschluss zur Finanzierung von Maßnahmen der Evangelischen Kirchengemeinde St. Stephani im Rahmen des Förderprogramms Stadtumbau Ost verbunden mit der Übernahme des Kommunalen Eigenanteils durch den Evangelischen Kirchenkreis
209-15
Ö 10
Beschluss zur Einleitung einer Vereinfachten Umlegung nach BauGB für das Gebiet "Calbe (Saale), Große Mühlenbreite - Hospitalstraße"
228-15
Ö 11
Antrag CDU-/FDP-Fraktion - Städtische Wirtschaftsförderung
 
Ö 12
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 14
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzungen vom 31.08.2015, 22.09.2015 und 07.10.2015
 
N 15
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 24, Flurstücke 123/1 und 123/2
 
N 16
Vergabe der Bauleistung zum Neubau des Kanusport-Vereinsheimes, Kleine Fischerei 29 a, HW 4 - Trockenbauarbeiten im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 17
Vergabe der Bauleistung zum Neubau des Kanusport-Vereinsheims, Kleine Fischerei 29 a, HW 4 - Fenster und Außentüren im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 18
Vergabe der Bauleistung zum Neubau des Kanusports-Vereinsheimes, Kleine Fischerei 29 a, HW 4 - Estricharbeiten im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 19
Vergabe der Bauleistung zum Neubau des Kanusport-Vereinsheimes, Kleine Fischerei 29 a, HW 4 - Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärarbeiten im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 20
Vergabe der Bauleistung zum Neubau des Kanusport-Vereinsheimes, Kleine Fischerei 29 a, HW 4 - Elektroarbeiten im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 21
Vergabe der Reparatur und Instandsetzung Straßenbeleuchtung in Calbe (Saale) einschließlich der Ortsteile Schwarz und Trabitz
 
N 22
Bestellung einer Grunddienstbarkeit für diverse Flurstücke, Flur 25, in der Gemarkung Calbe
 
N 23
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 15, Flurstück 10111
 
N 24
Informationen zu Bauanträgen
 
N 25
Informationen zu Baugenehmigungen
 
N 26
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 

Öffentlicher Teil:

Ö 27
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 28
Schließen der Sitzung