Sitzung
FA-060-2015
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus I, Markt 18, 39240 Calbe (Saale)
Datum
23.11.2015
Zeit
18:00-20:50 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Vorbereitung der Übertragung der Pflege und Bewirtschaftung des Tierbestandes auf dem Wartenberg an einen privaten Betreiber
210-15
Ö 6
Beschluss zur Gebührenordnung der Heimatstube Calbe (Saale)
217-15
Ö 7
Nutzungsvertrag mit der TSG Calbe (Saale) e.V. - Sporthalle Nienburger Straße
219-15
Ö 8
Umstellung Straßenbeleuchtung auf LED
220-15
Ö 9
Satzung der Stadt Calbe (Saale) über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)
227-15
Ö 10
Außerschulische Jugendbildung/Streetwork - Produkt 36210
229-15
Ö 11
Tageseinrichtungen für Kinder - Produkt 36510
231-15
Ö 12
Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Calbe (Saale) für den Zeitraum 2016 bis 2024
207-15
Ö 13
Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 der Stadt Calbe (Saale)
208-15
Ö 14
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
223-15
Ö 15
Satzung über die Aufwandsentschädigung der Stadt Calbe (Saale) für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene - Aufwandsentschädigungssatzung -
206-15
Ö 16
Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln für die Evangelische Kirchengemeinde St. Stephani durch die Stadt Calbe (Saale) verbunden mit der Übernahme des Kommunalen Eigenanteils durch den Evangelischen Kirchenkreis
205-15
Ö 17
Beschluss zur Finanzierung von Maßnahmen der Evangelischen Kirchengemeinde St. Stephani im Rahmen des Förderprogramms Stadtumbau Ost verbunden mit der Übernahme des Kommunalen Eigenanteils durch den Evangelischen Kirchenkreis
209-15
Ö 18
Aussetzung der Erhebung von Straßenbaubeitragsgebühren nach dem Kommunalabgabengesetz Sachsen-Anhalt (KAG-LSA) für den Bereich der Verbindungsstraße "Gewerbegebiet Nord" im Rahmen des Förderpgoramms "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"
 
Ö 19
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 
N 20
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 21
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
 
N 22
Vergabe der Wartungs - und Reparaturleistungen für die Fähre Calbe - Gottesgnaden
 
N 23
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 24, Flurstücke 123/1 und 123/2
 
N 24
Vergabe der Bauleistung zum Neubau des Kanusport-Vereinsheimes, Kleine Fischerei 29 a, HW 4 - Trockenbauarbeiten im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 25
Vergabe der Bauleistung zum Neubau des Kanusport-Vereinsheims, Kleine Fischerei 29 a, HW 4 - Fenster und Außentüren im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 26
Vergabe der Bauleistung zum Neubau des Kanusports-Vereinsheimes, Kleine Fischerei 29 a, HW 4 - Estricharbeiten im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 27
Vergabe der Bauleistung zum Neubau des Kanusport-Vereinsheimes, Kleine Fischerei 29 a, HW 4 - Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärarbeiten im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 28
Vergabe der Bauleistung zum Neubau des Kanusport-Vereinsheimes, Kleine Fischerei 29 a, HW 4 - Elektroarbeiten im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 29
Vergabe der Reparatur und Instandsetzung Straßenbeleuchtung in Calbe (Saale) einschließlich der Ortsteile Schwarz und Trabitz
 
N 30
Bestellung einer Grunddienstbarkeit für diverse Flurstücke, Flur 25, in der Gemarkung Calbe
 
N 31
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 15, Flurstück 10111
 
N 32
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses
 
Ö 33
Schließen der Sitzung