Sitzung
SR-087-2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Belegschaftsraum Rathaus I, Markt 18, 39240 Calbe (Saale)
Datum
24.09.2015
Zeit
19:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Übernahme der Tilgungsleistungen - Arbeiterwohlfahrt KV Salzland e.V. - als Träger der Kindertagesstätte "Haus des Kindes"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

187-15
Ö 7
Einvernehmen der Stadt Calbe (Saale) zur Entgeltvereinbarung für die Kindertagesstätte der Lebenshilfe Bördeland GmbH "Zwergenland"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

181-15
Ö 8
Entgeltvereinbarung für die Kindertageseinrichtung der Stadt Calbe (Saale) Hort "G.E. Lessing"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

182-15
Ö 9
Entgeltvereinbarung für die Kindertageseinrichtung der Stadt Calbe (Saale) "Haus Sonnenschein"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

183-15
Ö 10
Einvernehmen der Stadt Calbe (Saale) zur Entgeltvereinbarung für die Kindertagesstätte des Johanniter Regionalverbundes Magdeburg/Börde/Harz "Märchenland" Calbe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

184-15
Ö 11
Einvernehmen der Stadt Calbe (Saale) zur Entgeltvereinbarung für die Kindertagesstätte der Arbeiterwohlfahrt KV Salzland e.V. "Haus des Kindes" Calbe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

185-15
Ö 12
Einvernehmen der Stadt Calbe (Saale) zur Entgeltvereinbarung für die Kindertagesstätte der Volkssolidarität Kinder-, Jugend- und Familienwerk gGmbH Sachsen-Anhalt "Regenbogen" Calbe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

186-15
Ö 13
Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Kostenbeiträgen der Stadt Calbe (Saale) für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kita-Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

193-15
Ö 14
Beschluss zur Herstellung der Unanfechtbarkeit der Vereinfachten Umlegung vom 26.02.2015 für das Gebiet "Butterplan" in Calbe (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

189-15
Ö 15
Selbstbindungsbeschluss "Gewerbegebiet Nord"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

192-15
Ö 16
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 18
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
 
N 19
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 20
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 21
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 22
Schließen der Sitzung