Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils | ||
Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates | ||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 6 | Übernahme der Tilgungsleistungen - Arbeiterwohlfahrt KV Salzland e.V. - als Träger der Kindertagesstätte "Haus des Kindes"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 187-15 | |
Ö 7 | Einvernehmen der Stadt Calbe (Saale) zur Entgeltvereinbarung für die Kindertagesstätte der Lebenshilfe Bördeland GmbH "Zwergenland"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 181-15 | |
Ö 8 | Entgeltvereinbarung für die Kindertageseinrichtung der Stadt Calbe (Saale) Hort "G.E. Lessing"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 182-15 | |
Ö 9 | Entgeltvereinbarung für die Kindertageseinrichtung der Stadt Calbe (Saale) "Haus Sonnenschein"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 183-15 | |
Ö 10 | Einvernehmen der Stadt Calbe (Saale) zur Entgeltvereinbarung für die Kindertagesstätte des Johanniter Regionalverbundes Magdeburg/Börde/Harz "Märchenland" Calbe
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 184-15 | |
Ö 11 | Einvernehmen der Stadt Calbe (Saale) zur Entgeltvereinbarung für die Kindertagesstätte der Arbeiterwohlfahrt KV Salzland e.V. "Haus des Kindes" Calbe
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 185-15 | |
Ö 12 | Einvernehmen der Stadt Calbe (Saale) zur Entgeltvereinbarung für die Kindertagesstätte der Volkssolidarität Kinder-, Jugend- und Familienwerk gGmbH Sachsen-Anhalt "Regenbogen" Calbe
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 186-15 | |
Ö 13 | Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Kostenbeiträgen der Stadt Calbe (Saale) für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kita-Kostenbeitragssatzung)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 193-15 | |
Ö 14 | Beschluss zur Herstellung der Unanfechtbarkeit der Vereinfachten Umlegung vom 26.02.2015 für das Gebiet "Butterplan" in Calbe (Saale)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 189-15 | |
Ö 15 | Selbstbindungsbeschluss "Gewerbegebiet Nord"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 192-15 | |
Ö 16 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 17 | Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils | ||
N 18 | Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung | ||
N 19 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen | ||
N 20 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 21 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden | ||
Ö 22 | Schließen der Sitzung |