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Stadtrat - 17.01.2023 - 18:00-19:00 Uhr
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Sitzung
SR-040-2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Belegschaftsraum Rathaus I, Markt 18, 39240 Calbe (Saale)
Datum
17.01.2023
Zeit
18:00-19:00 Uhr
1 Dokument
BM
Öffentliche Bekanntmachung
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
Ö 4
Einwohnerfragestunde (ca. 18:03 Uhr)
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 13.12.2022
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
Ö 7
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
Ö 8
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Bürgermeisters zum Beamten auf Zeit
Ö 9
VO
2 Dok.
Beschluss zur 3. Änderung der Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Kostenbeiträgen der Stadt Calbe (Saale) für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen
VO
Beschlussvorlage
3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen
443-22
Ö 10
VO
1 Dok.
Festlegung des namentlich bestimmten Vertreters und der namentlich bestimmten Stellvertreter in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckbandes „Saalemündung“
VO
Beschlussvorlage
444-22
Ö 11
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 12
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des nichtöffentlichen Teils vom 13.12.2022
N 13
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
N 14
Vergabe HW 44 - Sanierung Schloßbrücke über den Mühlgraben im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
N 15
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
Öffentlicher Teil:
Ö 16
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
Ö 17
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