SessionNet | Stadtrat - 15.06.2017

Sitzung

SR-098-2017

Gremium

Stadtrat

Raum

Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10

Datum

15.06.2017

Zeit

18:00-20:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschlussvorlage

5. Änderungssatzundocx

Calbe GEB STR

382-17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

383-17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage zur BVL 386-17

386-17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Ansichten-Lageplan

387-17

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Vereinbarung

388-17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Ö 3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 VO3 Dok.5. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Ö 7 VO1 Dok.Beschlussfassung zur Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2017 der Stadt Calbe (Saale)

Ö 8 VO2 Dok.Annahme und Vermittlung vonSpenden, Schenkungen und zuwendungen

Ö 9 VO2 Dok.Spieleschiff Bernburger Straße

Ö 10 VO2 Dok.Vereinbarung zur Realisierung der Schließung von Deichlücken im Zuständigkeitsbereich der Stadt Calbe (Saale)

Ö 11 Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils

N 13 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung

N 14 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen

N 15 Grundsatzvereinbarung zwischen der Stadt Calbe (Saale) und der Kommunalen IT-UNION eG

N 16 Beschluss über die Aufnahme eines Kredites in Höhe von 1.098.254,96 EUR zur Ablösung der vorfinanzierten EMS-Anteile.

N 17 Inanspruchnahme bzw. Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Trabitz, diverse Flurstücke

N 18 Bestellung einer Grunddienstbarkeit (Leitungsrecht) für die Flurstücke 1061, 1062 und 1098 der Flur 15 in der Gemarkung Calbe

N 19 Verkauf Grund und Boden Gemarkung Calbe, Fur 15, Flurstück 1067

N 20 Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 35, Flurstück 384/4

N 21 Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Fur 35, Flurstücke 384/3, 384/8, 390/1, 390/2, 390/14

N 22 Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe,Flur 15, Flurstück 1091

N 23 Vergabe von Dienstleistungen nach VOL/A - Kommunale Gebäude der Stadt Calbe (Saale) - Gebäudeinnenreinigung - Los 1 Kindergarten Haus Sonnenschein

N 24 Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

Öffentlicher Teil:

Ö 25 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden

Ö 26 Schließen der Sitzung