Sitzung
SR-098-2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10
Datum
15.06.2017
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
5. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

382-17
Ö 7
Beschlussfassung zur Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2017 der Stadt Calbe (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

383-17
Ö 8
Annahme und Vermittlung vonSpenden, Schenkungen und zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

386-17
Ö 9
Spieleschiff Bernburger Straße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

387-17
Ö 10
Vereinbarung zur Realisierung der Schließung von Deichlücken im Zuständigkeitsbereich der Stadt Calbe (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

388-17
Ö 11
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 13
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
 
N 14
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 15
Grundsatzvereinbarung zwischen der Stadt Calbe (Saale) und der Kommunalen IT-UNION eG
 
N 16
Beschluss über die Aufnahme eines Kredites in Höhe von 1.098.254,96 EUR zur Ablösung der vorfinanzierten EMS-Anteile.
 
N 17
Inanspruchnahme bzw. Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Trabitz, diverse Flurstücke
 
N 18
Bestellung einer Grunddienstbarkeit (Leitungsrecht) für die Flurstücke 1061, 1062 und 1098 der Flur 15 in der Gemarkung Calbe
 
N 19
Verkauf Grund und Boden Gemarkung Calbe, Fur 15, Flurstück 1067
 
N 20
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Flur 35, Flurstück 384/4
 
N 21
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe, Fur 35, Flurstücke 384/3, 384/8, 390/1, 390/2, 390/14
 
N 22
Verkauf von Grund und Boden Gemarkung Calbe,Flur 15, Flurstück 1091
 
N 23
Vergabe von Dienstleistungen nach VOL/A - Kommunale Gebäude der Stadt Calbe (Saale) - Gebäudeinnenreinigung - Los 1 Kindergarten Haus Sonnenschein
 
N 24
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 

Öffentlicher Teil:

Ö 25
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden
 
Ö 26
Schließen der Sitzung