SessionNet | Stadtrat - 26.02.2015

Sitzung

SR-080-2015

Gremium

Stadtrat

Raum

Friedrich-Schiller-Gymnasium, Raum 107, Gr. Angergasse 10

Datum

26.02.2015

Zeit

18:00-20:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschlussvorlage

Anlage

077-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage

080-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage

081-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage

082-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage

092-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage

078-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage

079-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage

083-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage

086-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Friedhofssatzung 16 01 2015 (3)

Änderungsantrag zur BV Friedhofssatzung

093-15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Nachtrag Spendenliste

Spendenliste -ohne

094-15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Zuarbeit Stand 2015 02 06

Anlage 2 Deutschkurse

Anlage 3 Leistungssaetze AsylbLG 2014 bis Feb 2015

095-15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Ö 3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 Verpflichtung des Stadtrates Herrn Jens Adam

Ö 7 VO2 Dok.Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich)

Ö 8 VO2 Dok.Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich)

Ö 9 VO2 Dok.Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich)

Ö 10 VO2 Dok.Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich)

Ö 11 VO2 Dok.Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der kommunalen Infrastruktur ohne ländliche Wege, Straßen und Plätze (Außenbereich)

Ö 12 VO2 Dok.Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der ländlichen Infrastruktur im Außenbereich von Gemeinden

Ö 13 VO2 Dok.Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der ländlichen Infrastruktur im Außenbereich von Gemeinden

Ö 14 VO2 Dok.Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der ländlichen Infrastruktur im Außenbereich von Gemeinden

Ö 15 VO2 Dok.Hochwasser 2013 Maßnahmeplan der Stadt Calbe (Saale) zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der ländlichen Infrastruktur im Außenbereich von Gemeinden

Ö 16 VO3 Dok.Beschluss zur Vereinfachten Umlegung für das Gebiet "Butterplan" in Calbe (Saale)

Ö 17 VO3 Dok.Friedhofssatzung der Stadt Calbe ( Saale )

Ö 18 VO3 Dok.Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen

Ö 19 VO4 Dok.Informationen über die im Salzlandkreis und der Stadt Calbe entstandene Situation bei der Aufnahme, Unterbringung und Betreuung der zugewiesenen Flüchtlinge

Ö 20 Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

Nicht öffentlicher Teil:

N 21 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils

N 22 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung

N 23 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen

N 24 Grundstücksverkauf Gemarkung Calbe, Flur 35, Flurstück 1091 (Teilfläche), gemäß Bodenrichtwert

N 25 Grundverkauf Gemarkung Calbe, Flur 11, Flurstücke 10010 (Teilfläche), 639/30, 641/30 und 642/40 gemäß Bodenrichtwert

N 26 Grundstückserwerb Gemarkung Calbe, Flur 11, Flurstücke 10009, 621/30 und 10011 (jeweils Teilflächen) gemäß Bodenrichtwert

N 27 Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates

Öffentlicher Teil:

Ö 28 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden

Ö 29 Schließen der Sitzung